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Stadt Freiberg | Straße und Verkehr | Ausnahmegenehmigung

Ausnahmegenehmigungen

Die Stadt Freiberg als Straßenverkehrsbehörde kann gemäß § 46 StVO in bestimmten Einzelfällen oder allgemein für bestimmte Antragsteller Ausnahmen zur Straßenverkehrsordnung genehmigen. Bedingung für eine Ausnahmegenehmigung ist das Vorliegen von Dringlichkeiten (außerordentliche Gründe), die es nicht erlauben, die Regelungen im öffentlichen Straßenverkehr einzuhalten.

Welche Ausnahmen können beantragt werden?

Parkerleichterungen für Schwerbehinderte sowie besondere Gruppen schwerbehinderter Menschen

  • Parkerleichterungen für Schwerbehinderte - EU (Merkblatt)

    ---> Behindertenstellflächen


    Parkerleichterung für besondere Gruppen schwerbehinderter Menschen - Deutschland (Merkblatt)


    Parkerleichterung für besondere Gruppen schwerbehinderter Menschen - Sachsen (Merkblatt)



    Einen

    » Antrag Parkerleichterung EU-weit
    » Antrag Parkerleichterung deutschlandweit
    » Antrag Parkerleichterung sachsenweit

    kann jedermann stellen, der die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt.

    Als Antragsfrist sind mindestens 2 Kalenderwochen einzuhalten. In Ausnahmefällen kann die Bearbeitung einen längeren Zeitraum in Anspruch nehmen.

    Welche Gebühren werden erhoben?
    Ausnahmegenehmigungen zur Bewilligung von Parkerleichterungen für Schwerbehinderte sind gebührenfrei.

    Weitere Ausnahmegenehmigungen und Möglichkeiten

    1. Ausnahmegenehmigung gemäß § 30 Abs. 3 StVO vom Sonntagsfahrverbot an Sonn- und Feiertagen sowie zur Hauptreisezeit nach § 1 Abs. 1 der Ferienreiseverordnung

    2. Ausnahmegenehmigungen für Handwerker – » Havariefälle

    3. Ausnahmegenehmigung für » Handwerker in besonderen Fällen (Vorhalten des Fahrzeuges am Einsatzort aufgrund der Schwere von Gerät, Werkzeugen bzw. eingesetzten Material notwendig)

    4. Ausnahmegenehmigung für » Soziale Dienste/medizinische Betreuung

    5. Ausnahmegenehmigungen für Umzüge oder Anlieferungen

    6. » Hinweiskarten Be- und Entladevorgang für Beherbergungsbetriebe und Händler

    7. Ausnahmegenehmigung gemäß § 46 Nr. 11 StVO zum Befahren gesperrter Straßen bei bestehenden Verkehrsbeschränkungen

    Was ist bei der Antragstellung zu beachten?

    Einen Antrag auf

    Antrag Sonntagsfahrverbot,
    Antrag Ausnahmegenehmigung Handwerker Havarie,
    Antrag Ausnahmegenehmigung Handwerker besondere Fälle,
    Antrag Ausnahmegenehmigung Soziale Dienste/medizinische Betreuung,
    Antrag Hinweiskarte
    Antrag Ausnahmegenehmigung Befahren gesperrter Straßen,

    kann jedermann stellen, der die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt.

    Als Antragsfrist sind mindestens 2 Kalenderwochen einzuhalten. In Ausnahmefällen kann die Bearbeitung einen längeren Zeitraum in Anspruch nehmen.

    Welche Gebühren werden erhoben?
    Die Gebühren ergeben sich aus der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr (GebOSt), wonach Gebühren zwischen 10,20 € und 767,00 € vorgesehen sind.

    Für die Beantragung von Ausnahmegenehmigungen sowie zur Beantwortung von Fragen zu diesem Thema stehen Ihnen die Sachbearbeiter gern zur Verfügung.
    Sie können Ihren Antrag bzw. Ihre Fragen aber auch schriftlich an das Ordnungsamt senden.

    Öffnungszeiten

    Dienstag
    9.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 18.00 Uhr
    Donnerstag
    9.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr
    Freitag
    9.00 - 12.00 Uhr





      Kontakt

    Stadtverwaltung Freiberg
    Ordnungsamt, Sachgebiet Straßenverkehrsrecht
    Heubnerstraße 15, 09599 Freiberg

    Frau Gries, Zimmer 007
    Telefon: 03731 273 362

    Herr Bannier, Zimmer 007
    Telefon: 03731 273 363

    Fax: 03731 273 73 351
    E-Mail: Ordnungsamt@Freiberg.de oder Straszenverkehr@Freiberg.de