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26.03.2015

Aus dem Stadtrat/ März-Sitzung

Haushalt 2015 beschlossen
Die Haushaltssatzung 2015 haben die Freiberger Stadträte auf ihrer jüngsten Zusammenkunft einstimmig beschlossen. Grundlage dafür war u.a. die freiwillige Haushaltskonsolidierung der Jahre 2012 bis 2014.
Insgesamt belaufen sich die Erträge auf 66,5 Millionen Euro, die Aufwendungen auf 70,2 Millionen Euro. Ausgewiesene Beträge für Abschreibungen des städtischen Anlagevermögens in Höhe von saldiert 5,6 Millionen Euro können aktuell noch nicht komplett erwirtschaftet werden, jedoch dürfen sie nach geltender Übergangsvorschrift bis 2016 vernachlässigt werden.
Der Entwurf des Haushaltsplans hatte vom 6. bis 16. Februar öffentlich ausgelegen. Es gab keinerlei Einwendungen.
Ziel ist es, die Haushaltssatzung 2016 dem Stadtrat bereits im Dezember dieses Jahres zum Beschluss vorzulegen.

Annahme von Spenden und Schenkungen
Zahlreiche Geld- und Sachspenden gab es auch im vierten Quartal des vergangenen Jahres für städtische Einrichtungen und Veranstaltungen, so u.a. für die Bibliothek, das Archiv, das Pi-Haus sowie die Feuerwehren Kleinwaltersdorf und Zug. Auch die Spendenbox im Tierpark zählt hier dazu. Über die Annahme der eingegangenen Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen muss der Stadtrat beschließen. Einstimmig nahmen die Stadträte diese an.

Friedensrichter: Stellvertreter gewählt
Markus Schneider ist erneut als stellvertretender Friedensrichter gewählt worden. Markus Schneider war bereits Anfang 2010 in dieses Amt gewählt worden und steht damit weiterhin
dem seit Juli 2013 tätigen Friedensrichter Wolfram König zur Seite.
Da die Amtszeit des Friedensrichters sowie dessen Stellvertreters jeweils fünf Jahre nach Amtsantritt endet, war eine erneute Wahl des stellvertretenden Friedensrichters notwendig.
Nun ist die Wahl des stellvertretenden Friedensrichters noch durch den Vorstand des Amtsgerichts zu bestätigen, anschließend wird er berufen und vereidigt.
Sprechstunde des Friedensrichters ist jeweils am ersten und dritten Dienstag des Monats 16 bis 18 Uhr. Sie findet im Rathaus am Obermarkt statt: im Zimmer 104, Zwischengeschoss. Zu erreichen ist der Friedensrichter während der Sprechzeit auch unter der Freiberger Rufnummer 273 137 oder per E-Mail unter Friedensrichter@Freiberg.de.

Nächste Sitzung des Stadtrates am 2. April
Die Stadträte kommen zu ihrer nächsten Sitzung am Gründonnerstag zusammen: 2. April, 15 Uhr im Ratssaal des Rathauses am Obermarkt.

Aktuelles

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