Elektronische Ausgabe des Amtsblattes der Stadt Freiberg

Impressum

Herausgeber: Universitätsstadt Freiberg, Obermarkt 24, 09599 Freiberg
Redaktion: Universitätsstadt Freiberg, Büro des Oberbürgermeisters/Stadtrat
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen der Stadt Freiberg: Bürgermeister Martin Seltmann*
Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Einrichtungen

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*Der Bürgermeister unterzeichnet dieses Dokument in der Rechtstellung des Oberbürgermeisters (§ 51 Abs. 1 SächsGemO), da die Position des Oberbürgermeisters derzeit unbesetzt ist.


25.09.2025

100/2025 | Einladung zur 12. Sitzung des Stadtrates

Öffentliche Bekanntmachung

Am Donnerstag, 02.10.2025, um 16:00 Uhr findet eine öffentliche Sitzung statt.

12. Sitzung des Stadtrates (Wahlperiode 2024 - 2029)

Gremien: Stadtrat
Ort: Buttermarkt, 09599 Freiberg
Raum: Nikolaikirche


Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

  1. Information durch den Bürgermeister, u. a. turnusmäßiger Bericht der Seniorenheime Freiberg gGmbH (gemäß § 98 Absatz 1 SächsGemO)
  2. Fragestunde für Einwohner
  3. Beschluss zum Ausscheiden aus dem Stadtrat
  4. Beschluss zum Nachrücken eines Stadtrates
  5. Grundsatz- und Baubeschluss sowie außerplanmäßige Ausgabe für den Neubau eines Personenaufzuges als Außeneinheit an der Kindertagesstätte "Sonnenblume", Karl-Günzel-Straße 37, 09599 Freiberg
  6. Beschluss eines alternativen Standortes mit Variantenuntersuchung einer Mehrfeldhalle im Stadtteil Friedeburg, gemäß dem Beschluss des Stadtrates vom 19.10.2023 Beschlussnummer 2023/204-1 Beschlusspunkt 3
  7. Beschluss über fristgemäß erhobene Einwendungen von Einwohnern und Abgabepflichtigen zum Entwurf Haushaltssatzung 2025/2026
  8. Beschluss der Haushaltssatzung 2025/2026
  9. Beschluss über die Bereitstellung und Freigabe der finanziellen Mittel im Budget Amt Kultur-Stadt-Marketing vor Inkrafttreten der Haushaltssatzung 2025/2026 für den Zeitraum Oktober bis November 2025
  10. Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Freiberg zum 31.12.2020
  11. Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Freiberg zum 31.12.2020
  12. Beschluss des Jahresabschlusses 2024 für den Eigenbetrieb FREIBERGER ABWASSERBESEITIGUNG
  13. Beschluss zur Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln im Jahr 2024 für den Bau des Gehweges und der Straßenbeleuchtung Wallstraße, 2. Bauabschnitt
  14. Beschluss zu den prognostisch ermittelten Besucherzahlen für die jeweils anlassgebende Veranstaltung als Grundlage für den besonderen Anlass nach § 8 Abs. 1 SächsLadÖffG
    und
    Beschluss über den Erlass der Verordnung der Großen Kreisstadt Freiberg zum Sächsischen Ladenöffnungsgesetz über das Öffnen von Verkaufsstellen am 19.10.2025 im Gewerbegebiet Häuersteig
  15. Beschluss zur Bestellung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beschließenden und beratenden Ausschüsse
  16. Beschluss zur Berufung von sachkundigen Einwohnern als beratende Mitglieder in den beratenden und beschließenden Ausschüssen
  17. Berufung der Mitglieder des Behinderten- und Seniorenbeirates sowie des Beirates für Schulen in kommunaler Trägerschaft in der Stadt Freiberg
  18. Beschluss über den Widerruf und die Neubestellung von Aufsichtsräten der Städtischen Wohnungsgesellschaft Freiberg/Sa. AG (SWG)
  19. Wahl der Vertreter der Stadt Freiberg in den Aufsichtsrat der Freiberger Bäderbetriebsgesellschaft mbH
  20. Sonstiges

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Die Beratungsunterlagen werden in der Regel sechs volle Kalendertage vor dem Sitzungstermin im Rats- und Bürgerinformationssystem unter: www.freiberg.de/stadtrat veröffentlicht.


gez. Martin Seltmann
Bürgermeister
und Vorsitzender des Stadtrates

Der Bürgermeister unterzeichnet dieses Dokument in der Rechtsstellung des Oberbürgermeisters (§ 51 Abs. 1 SächsGemO), da die Position des Oberbürgermeisters derzeit unbesetzt ist.


Mittelsachsen – Freiberg mittendrin

Der Verwaltungssitz des Landkreises Mittelsachsen befindet sich in Freiberg. Für Bürger der 53 mittelsächsischen Kommunen, davon 21 Städte, ist er Ansprechpartner u.a. für KfZ-Zulassungen oder Kindergeldanträge und betreibt das Jobcenter Mittelsachsen.

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