Beschlüsse Bau- und Betriebsausschuss vom 24.10.2024

Beschluss-Nr. 1/BBA vom 24.10.2024:

Der Bau- und Betriebsausschuss der Stadt Freiberg beschließt, für die Baumaßnahme Umbau und Sanierung Bahnhofgebäude - Am Bahnhof 17 in 09599 Freiberg der Firma

Leon-Restaurierung Flöha GmbH & Co.KG
Zum Gewerbegebiet 12
09557 Flöha

den Zuschlag für die Ausführung der Innendämmarbeiten in Höhe von

501.851,26 EUR brutto

zu erteilen.

Abstimmungsergebnis:

11 Ja-Stimmen
einstimmig


Beschluss-Nr. 2/BBA vom 24.10.2024:

Der Bau- und Betriebsausschuss der Stadt Freiberg beschließt für die die Maßnahme 126001-MZ001 Feuerwehr Zug (ehemalige Grundschule Zug) Hauptstr. 127 in 09599 Freiberg

der Firma

Bauunternehmung Hartmann GmbH
Hauptstraße 18
09623 Rechenberg-Bienenmühle

den Zuschlag für die Ausführung der Abbruch- und Rohbauarbeiten in Höhe von

589.159,28 € brutto incl. 4% Nachlass

zu erteilen.

Abstimmungsergebnis:

11    Ja-Stimmen
einstimmig


Beschluss-Nr. 3/BBA vom 24.10.2024:

Der Bau- und Betriebsausschuss beschließt die Vergabe der Planungs- und Ingenieurleistungen zur Baumaßnahme „Neubau des Bewegungsplatzes am Wasserberg“ in Freiberg. 

Abstimmungsergebnis:

11    Ja-Stimmen
einstimmig

Beschlüsse Verwaltungs- und Finanzausschuss vom 28.10.2024

Beschluss-Nr. 1/VFA vom 28.10.2024:

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschließt für das Haushaltjahr 2024 eine überplanmäßige Ausgabe auf dem Produktsachkonto 25200200.42910000 Stadtarchiv - Sonstige Dienstleistungen in Höhe von 44.100 EUR für den Umzug Archiv in das Herderhaus.

Abstimmungsergebnis:

11    Ja-Stimmen
einstimmig

Beschlüsse Stadtrat vom 07.11.2024

Beschluss-Nr. 1-3/2024:

Auf der Grundlage des § 91 Abs. 1 Nr. 1 SächsGemO in Verbindung mit § 16 Sächsische Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) beschließt der Stadtrat der Stadt Freiberg den Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb FREIBERGER ABWASSERBESEITIGUNG für den Zeitraum 01.01.2025 bis 31.12.2025 in der folgenden Fassung:

1. Der Wirtschaftsplan 2025 wird festgesetzt:

Im Erfolgsplan mit
- einem Gesamtertrag von                                                                 10.667.000,00 €,
- einem Gesamtaufwand von                                                               8.915.000,00 €,
- einem Jahresergebnis von                                                           +    1.752.000,00 €,

im Liquiditätsplan mit
- Mittelzufluss aus laufender Geschäftstätigkeit                                   3.472.000,00 €,
- Mittelabfluss aus der Investitionstätigkeit                                      -    7.480.000,00 €,
- Mittelzufluss aus der Finanzierungstätigkeit                                       3.188.000,00 €,
- Finanzmittelbestand am Ende der Periode                                        5.878.000,00 €.

2. Der Stellenplan wird in der Fassung des Teiles G der Anlage festgesetzt.

3. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf:            988.000,00 €.

4. Der Gesamtbetrag der Kredite (Kreditermächtigung)
wird festgesetzt auf:                                                                                  4.190.000,00 €.

5. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen
wird festgesetzt auf:                                                                                  1.985.000,00 €.

Abstimmungsergebnis:

32    Ja-Stimmen
einstimmig


Beschluss-Nr. 2-3/2024:

Der Stadtrat stimmt dem Wirtschaftsplan 2024 für den Freiberger Stadtwald zu.

Abstimmungsergebnis:

32    Ja-Stimmen
einstimmig


Beschluss-Nr. 3-3/2024:

Der Stadtrat der Stadt Freiberg wählt aus seiner Mitte Stadtrat Holger Reuter und im Falle seiner Verhinderung Stadtrat Prof. Dr. Armin Müller als weiteren Vertreter der Stadt Freiberg für die 43. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages im Jahr 2025 in Hannover.

Wahlergebnis:

32 stimmberechtigte Mitglieder
32 abgegebene Stimmzettel
31 gültige Stimmzettel
  1 ungültige Stimmzettel
  0 leere Stimmzettel

Auf den Bewerber Holger Reuter entfiel die absolute Mehrheit mit 19 Stimmen im 1. Wahlgang. Der Bewerber Prof. Dr. Armin Müller erhielt 12 Stimmen.

Mit 32 Ja-Stimmen wurde Prof. Dr. Armin Müller einstimmig als Stellvertreter bestellt.