Öffentliche Bekanntmachung
 

Am Donnerstag, 10.04.2025, um 16:00 Uhr findet eine öffentliche Sitzung statt.

8. Sitzung des Stadtrates (Wahlperiode 2024 - 2029)

Gremien: Stadtrat
Ort: Obermarkt 24, 09599 Freiberg
Raum: Ratssaal im Rathaus

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:
 

1. Information durch den Oberbürgermeister
2. Fragestunde für Einwohner
3. Beschluss des Jahresabschlusses 2023 für den Eigenbetrieb Gebäude- und Flächenmanagement der Stadt Freiberg
4. Vergabebeschluss für die Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Gebäude- und Flächenmanagement der Stadt Freiberg, für das Wirtschaftsjahr 2024 sowie für die Folgejahre 2025, 2026, 2027 und 2028

5. Beschluss zur Aufhebung des Stadtratsbeschlusses Nr. 2-40/2023 zur Einziehung eines Teilabschnittes der Straße "Münzbachtal (Nebenwege)" auf dem Flurstück 4164/2 und einer Teilfläche der Straße "Münzbachtal" auf dem Flurstück 4271/1

   sowie

   Beschluss zum Eingehen von Verbindlichkeiten in der haushaltslosen Zeit und zur Beauftragung der Planungs- und Ingenieurleistungen zum Abriss des Brückenbauwerks C6 und Errichtung einer Behelfsbrücke

6. Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses Nr.6-34/2023 vom 26.01.2023 des Stadtrates zur Aufnahme des grundhaften Ausbaus der Ziegelgasse in das mittelfristige Investitionsprogramm der Stadt Freiberg für das Jahr 2026 und

   Beschluss zur Neuaufnahme des grundhaften Ausbau der Ziegelgasse in das mittelfristige Investitionsprogramm der Stadt Freiberg für das Jahr 2030

7. Beschluss zur Aufnahme der Baumaßnahme "Böschungsschaden Walterstal in Höhe Kirchsteig 37 und 37b" in das Mittelfristige Investitionsprogramm 2024-2029

   sowie

   Beschluss zum Eingehen von Verbindlichkeiten in der haushaltlosen Zeit für die Baumaßnahme "Böschungsschaden Walterstal in Höhe Kirchsteig 37 und 37b"

   sowie

   Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen für die Baumaßnahme "Böschungsschaden Walterstal in Höhe Kirchsteig 37 und 37b"

8. Beschluss über die Erweiterung des Zentralfriedhofs

9. Beschluss zum Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Freiberg und der Gemeinde Halsbrücke über die dauerhafte Übertragung der Aufgaben der Schiedsstelle Halsbrücke auf die Schiedsstelle Freiberg

10. . Beschluss zur Neufassung des öffentlich-rechtlichen Vertrages mit der Gemeinde Halsbrücke zur Bewirtschaftung des Gewerbegebietes "Schwarze Kiefern"

11.  Beschluss zu den prognostisch ermittelten Besucherzahlen für die jeweils anlassgebende Veranstaltung als Grundlage für den besonderen Anlass nach § 8 Abs. 1 SächsLadÖffG und

    Beschluss über den Erlass der Verordnung der Großen Kreisstadt Freiberg zum Sächsischen Ladenöffnungsgesetz über das Öffnen von Verkaufsstellen an verkaufsoffenen Sonntagen in den Jahren 2025 bis 2029 (RV SächsLadÖffG 2025-2029)

12.  Beschluss zur Bestellung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beschließenden und beratenden Ausschüsse

13.  Wahl eines neuen Vertreters in die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes "Muldental" (Freiberger Mulde)

14.  Wahl eines neuen Vertreters in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Gewerbe- und Industriegebiet Freiberg Ost

15.  Beschluss zur Ersetzung eines Aufsichtsratsmandats in der Stadtwerke Freiberg AG

16.  Beschluss zur Ersetzung von Aufsichtsratsmandaten kommunaler Beteiligungen

17.  Sonstiges
     

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Die Beratungsunterlagen werden in der Regel sechs volle Kalendertage vor dem Sitzungstermin im Rats- und Bürgerinformationssystem unter: www.freiberg.de/stadtrat veröffentlicht.

gez. Sven Krüger
Oberbürgermeister und
Vorsitzender des Stadtrates