Beschlüsse Verwaltungs- und Finanzausschuss vom 15.12.2025

Beschluss-Nr. 1/VFA vom 15.12.2025:
 

1. Der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschließt den Verkauf der Grundstücke (Grund und Boden), Flurstücke 3600/101, 2265/2 und 2265/9 jeweils der Gemarkung Freiberg betreffend die Immobilie Bertolt-Brecht-Straße 12 (Wohnerbbaurecht) an die Erbbauberechtigten
   
   Dr.-Ing. Christiane Biermann und
   Prof. Dr.-Ing. Horst Biermann
   Bertolt-Brecht-Straße 12
   09599 Freiberg
   
   Flurstücks-Nrn.:               3600/101, 2265/2 und 2265/9
   Grundbuchblatt:              4031 und 7335
   Gemarkung:                      Freiberg
   Größe:                                622 m², 148 m² und 8 m²
   Lage:                                  Bertolt-Brecht-Straße 12
   Bodenwert:                      91,00 EUR/m² (Bodenrichtwert Zone Hospitalviertel per 01.01.2024)
   Verkaufspreis:                 70.798,00 EUR
   
   Sämtliche mit dem Erwerb verbundenen Kosten trägt der Käufer, insbesondere die der Aufhebung des Erbbaurechts im Rahmen der Veräußerung.
   
   "Das Rechtsgeschäft über das Grundstück erfolgt auf der Grundlage des § 90 Abs. (1) Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO) zum vollen Wert (Verkehrswert im Sinne § 194 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. Immobilienwertermittlungsverordnung). Die Maßgaben der Verwaltungsvorschrift kommunale Grundstücksveräußerung sind dabei erfüllt. Das Grundstück hat keinen besonderen wissenschaftlichen, geschichtlichen, künstlerischen oder denkmalpflegerischen Wert. Eine rechtsaufsichtliche Genehmigung gemäß § 90 Abs. (3) SächsGemO ist demnach nicht erforderlich."
    
2. Der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschließt die Erteilung einer Belastungsvollmacht in beliebiger Höhe für den Fall, dass für die Finanzierung des Kaufpreises bzw. der Gesamtinvestition Fremdmittel in Anspruch genommen werden.
    
3. Der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschließt die Aufhebung des Erbbaurechts zur Wohnbebauung im Zusammenhang mit der Veräußerung des Grundes und Bodens (Erbbaurechtsvertrag wurde vollzogen/bestellt).
    

Abstimmungsergebnis:

9      Ja-Stimmen
einstimmig

 

Beschluss-Nr. 2/VFA vom 15.12.2025:

1. Der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschließt den Verkauf des Grundstücks (Grund und Boden), Flurstück 3600/92 der Gemarkung Freiberg betreffend die Immobilie Robert-Schumann-Straße 18 (Wohnerbbaurecht) an die Tochter der Erbbauberechtigten
   
   Maria Manuela Kräher
   Robert-Schumann-Straße 18
   09599 Freiberg
   
   Flurstücks-Nr.:                 3600/92
   Grundbuchblatt:             4031 und 7318
   Gemarkung:                     Freiberg
   Größe:                               680 m²
   Lage:                                  Robert-Schumann-Straße 18
   Bodenwert:                      91,00 EUR/m² (Bodenrichtwert Zone Hospitalviertel per 01.01.2024)
   Verkaufspreis:                 61.880,00 EUR
   
   
   Sämtliche mit dem Erwerb verbundenen Kosten trägt der Käufer, insbesondere die der Aufhebung des Erbbaurechts im Rahmen der Veräußerung.
   
   "Das Rechtsgeschäft über das Grundstück erfolgt auf der Grundlage des § 90 Abs. (1) Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO) zum vollen Wert (Verkehrswert im Sinne § 194 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. Immobilienwertermittlungsverordnung). Die Maßgaben der Verwaltungsvorschrift kommunale Grundstücksveräußerung sind dabei erfüllt. Das Grundstück hat keinen besonderen wissenschaftlichen, geschichtlichen, künstlerischen oder denkmalpflegerischen Wert. Eine rechtsaufsichtliche Genehmigung gemäß § 90 Abs. (3) SächsGemO ist demnach nicht erforderlich."
    
2. Der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschließt die Erteilung einer Belastungsvollmacht in beliebiger Höhe für den Fall, dass für die Finanzierung des Kaufpreises bzw. der Gesamtinvestition Fremdmittel in Anspruch genommen werden.
    
3. Der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschließt die Aufhebung des Erbbaurechts zur Wohnbebauung im Zusammenhang mit der Veräußerung des Grund und Bodens (Erbbaurechtsvertrag wurde vollzogen/bestellt).

Abstimmungsergebnis:
9      Ja-Stimmen
einstimmig

Beschluss-Nr. 3/VFA vom 15.12.2025:

1. Der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschließt den Verkauf der Grundstücke (Grund und Boden), Flurstücke 3600/93 und 2265/7 jeweils der Gemarkung Freiberg betreffend die Immobilie Robert-Schumann-Straße 16 (Wohnerbbaurecht) an die Erbbauberechtigten
   
   Dr. Birgit Zabel und Jürgen Zabel
   Robert-Schumann-Straße 16
   09599 Freiberg
   
   Flurstücks-Nrn.:               3600/93 und 2265/7
   Grundbuchblatt:              4031 und 7265
   Gemarkung:                      Freiberg
   Größe:                                645 m² und 11 m²
   Lage:                                  Robert-Schumann-Straße 16
   Bodenwert:                      91,00 EUR/m² (Bodenrichtwert Zone Hospitalviertel per 01.01.2024)
   Verkaufspreis:                 59.696,00 EUR
   
   
   Sämtliche mit dem Erwerb verbundenen Kosten trägt der Käufer, insbesondere die der Aufhebung des Erbbaurechts im Rahmen der Veräußerung.
   
   "Das Rechtsgeschäft über das Grundstück erfolgt auf der Grundlage des § 90 Abs. (1) Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO) zum vollen Wert (Verkehrswert im Sinne § 194 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. Immobilienwertermittlungsverordnung). Die Maßgaben der Verwaltungsvorschrift kommunale Grundstücksveräußerung sind dabei erfüllt. Das Grundstück hat keinen besonderen wissenschaftlichen, geschichtlichen, künstlerischen oder denkmalpflegerischen Wert. Eine rechtsaufsichtliche Genehmigung gemäß § 90 Abs. (3) SächsGemO ist demnach nicht erforderlich."
    
2. Der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschließt die Erteilung einer Belastungsvollmacht in beliebiger Höhe für den Fall, dass für die Finanzierung des Kaufpreises bzw. der Gesamtinvestition Fremdmittel in Anspruch genommen werden.
    
3. Der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschließt die Aufhebung des Erbbaurechts zur Wohnbebauung im Zusammenhang mit der Veräußerung des Grundes und Bodens (Erbbaurechtsvertrag wurde vollzogen/bestellt).
    

Abstimmungsergebnis:
9      Ja-Stimmen
einstimmig

Beschluss-Nr. 4/VFA vom 15.12.2025:

1. Der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschließt den Verkauf des Grundstücks (Grund und Boden), Flurstücke 3600/96 der Gemarkung Freiberg betreffend die Immobilie Bertolt-Brecht-Straße 14 (Wohnerbbaurecht) an die Erbbauberechtigten
   
   Irmtraut Silbermann und Rainer Silbermann
   ertolt-Brecht-Straße 14
   09599 Freiberg
   
   Flurstücks-Nr.:               3600/96
   Grundbuchblatt:           4031 und 7264
   Gemarkung:                   Freiberg
   Größe:                             531 m²
   Lage:                                Bertolt-Brecht-Straße 14
   Bodenwert:                    91,00 EUR/m² (Bodenrichtwert Zone Hospitalviertel per 01.01.2024)
   Verkaufspreis:               48.321,00 EUR
   
   Sämtliche mit dem Erwerb verbundenen Kosten trägt der Käufer, insbesondere die der Aufhebung des Erbbaurechts im Rahmen der Veräußerung.
   
   "Das Rechtsgeschäft über das Grundstück erfolgt auf der Grundlage des § 90 Abs. (1) Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO) zum vollen Wert (Verkehrswert im Sinne § 194 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. Immobilienwertermittlungsverordnung). Die Maßgaben der Verwaltungsvorschrift kommunale Grundstücksveräußerung sind dabei erfüllt. Das Grundstück hat keinen besonderen wissenschaftlichen, geschichtlichen, künstlerischen oder denkmalpflegerischen Wert. Eine rechtsaufsichtliche Genehmigung gemäß § 90 Abs. (3) SächsGemO ist demnach nicht erforderlich."
    
2. Der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschließt die Erteilung einer Belastungsvollmacht in beliebiger Höhe für den Fall, dass für die Finanzierung des Kaufpreises bzw. der Gesamtinvestition Fremdmittel in Anspruch genommen werden.
    
3. Der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschließt die Aufhebung des Erbbaurechts zur Wohnbebauung im Zusammenhang mit der Veräußerung des Grundes und Bodens (Erbbaurechtsvertrag wurde vollzogen/bestellt).

Abstimmungsergebnis:
9      Ja-Stimmen
einstimmig

Beschlüsse Bau- und Betriebsausschuss vom 18.12.2025

Beschluss-Nr. 1/BBA vom 18.12.2025:
 

Der Bau- und Betriebsausschuss der Stadt Freiberg beschließt die Erneuerung der Mischwasserkanalisation in der Neugasse, Obergasse und Pestalozzistraße zu Gesamtkosten von ca. 690 T€ brutto. Das Vorhaben wird in drei Bauabschnitten in den Jahren 2026, 2027 und 2028 realisiert.

Abstimmungsergebnis:
9 Ja-Stimmen
einstimmig
 

Beschluss-Nr. 2/BBA vom 18.12.2025:

1. Der Bau- und Betriebsausschuss beschließt, dass Verbindlichkeiten in Höhe von 33.000,00 EUR in der haushaltlosen Zeit 2025 eingegangen werden dürfen, die Auszahlungen im Produktsachkonto 36510100.02220000 - Eigene Tageseinrichtungen für Kinder/ Soziale Einrichtungen/ Kita "Brummkreisel", Albert-Funk-Straße, Maßnahme-Nr. 365101-M0003, im Haushaltsjahr 2025 bewirken.
    
2. Der Bau- und Betriebsausschuss der Stadt Freiberg beschließt, für die Baumaßnahme Kita „Brummkreisel“, Albert-Funk-Straße 7 in 09599 Freiberg – Mangelbeseitigung Korrosionsschäden dem Architekturbüro

HAUNER architektur
Dorfstraße 24
in 01723 Wilsdruff OT Herzogswalde
 

den Auftrag für die Planungsleistungen der Objektplanung Leistungsphasen 1 bis 3 und 5 bis 8 nach HOAI in Höhe von
 

32.115,53 EUR brutto
 

zu erteilen.
 

Abstimmungsergebnis:
9      Ja-Stimmen
einstimmig

Beschlüsse Stadtrat vom 08.01.2025
 

Beschluss-Nr. 1-15/2026:

Der Stadtrat der Stadt Freiberg beschließt den Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Gebäude- und Flächenmanagement der Stadt Freiberg entsprechend § 16 Sächsischer Eigenbetriebsverordnung und § 5 Abs.1 Nr. 4 der Eigenbetriebssatzung für den Zeitraum 01.01.2026 bis 31.12.2026.
 

1. Der Wirtschaftsplan 2026 wird festgesetzt:

Im Erfolgsplan mit:
- einem Gesamtertrag von                                                                             14.923.100 EUR
- einem Gesamtaufwand von                                                                         15.390.000 EUR

- einem Jahresergebnis                                                                                    -466.900 EUR

Im Jahresergebnis ist die Abführung des Ergebnisses
Stiftsvermögens St. Johannis an die Stadt Freiberg enthalten:                205.600 EUR


Im Liquiditätsplan mit:
- Mittelabfluss aus laufender Geschäftstätigkeit                                           -413.000 EUR
- Mittelabfluss aus der Investitionstätigkeit                                                    -43.000 EUR
- Mittelabfluss aus der Finanzierungstätigkeit                                                -133.000 EUR
- Finanzmittelbestand am Ende der Periode                                                   2.724.000 EUR

 

Abstimmungsergebnis:
33    Ja-Stimmen
einstimmig

Beschluss-Nr. 2-15/2026:

2. Der Stellenplan wird in der Fassung des Teiles F festgesetzt.

Abstimmungsergebnis:
33    Ja-Stimmen
einstimmig

Beschluss-Nr. 3-15/2026:
3. Eine Ermächtigung für einen Kassenkredit in Höhe von 500.000 EUR.
 

Abstimmungsergebnis:
33    Ja-Stimmen
einstimmig

 

Beschluss-Nr. 4-15/2026:

Der Stadtrat stimmt der Einreichung der Projektskizzen „Grundhafte Sanierung der Heubner-Sporthalle“ und „Sanierung des Kunstrasens am Platz der Einheit“ für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ im Rahmen des Projektaufrufs 2025/2026 zu und ermächtigt den Oberbürgermeister das weitere Verfahren fortzuführen und bei positivem Bescheid die erforderlichen Eigenmittel bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis:
33    Ja-Stimmen
einstimmig

Beschluss-Nr. 5-15/2026:

1. Der Stadtrat beschließt den Verkauf der Grundstücke (Grund und Boden), Flurstücke 3600/94 und 2265/8 jeweils der Gemarkung Freiberg betreffend die Immobilie Robert-Schumann-Straße 14 (Wohnerbbaurecht) an die Erbbauberechtigte
   
   Angela Wagner
   Robert-Schumann-Straße 14
   09599 Freiberg
   
   Flurstücks-Nrn.:             3600/94 und 2265/8
   Grundbuchblatt:            4031 und 7319
   Gemarkung:                    Freiberg
   Größe:                              1.382 m² und 12 m²
   Lage:                                 Robert-Schumann-Straße 14
   Bodenwert:                     91,00 EUR/m² (Bodenrichtwert Zone Hospitalviertel per 01.01.2024)
   Verkaufspreis:                126.854,00 EUR
   
   Sämtliche mit dem Erwerb verbundenen Kosten trägt der Käufer, insbesondere die der Aufhebung des Erbbaurechts im Rahmen der Veräußerung.
   
   "Das Rechtsgeschäft über das Grundstück erfolgt auf der Grundlage des § 90 Abs. (1) Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO) zum vollen Wert (Verkehrswert im Sinne § 194 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. Immobilienwertermittlungsverordnung). Die Maßgaben der Verwaltungsvorschrift kommunale Grundstücksveräußerung sind dabei erfüllt. Das Grundstück hat keinen besonderen wissenschaftlichen, geschichtlichen, künstlerischen oder denkmalpflegerischen Wert. Eine rechtsaufsichtliche Genehmigung gemäß § 90 Abs. (3) SächsGemO ist demnach nicht erforderlich."
    
2. Der Stadtrat beschließt die Erteilung einer Belastungsvollmacht in beliebiger Höhe für den Fall, dass für die Finanzierung des Kaufpreises bzw. der Gesamtinvestition Fremdmittel in Anspruch genommen werden.
    
3. Der Stadtrat beschließt die Aufhebung des Erbbaurechts zur Wohnbebauung im Zusammenhang mit der Veräußerung des Grundes und Bodens (Erbbaurechtsvertrag wurde vollzogen/bestellt).
    

Abstimmungsergebnis:
31    Ja-Stimmen
1      Enthaltung
mehrheitlich

 

Beschluss-Nr. 6-15/2026:

1. Der Stadtrat genehmigt die Planungsunterlagen zum Ausbau der Moritzstraße in Freiberg, 1. und 2. Bauabschnitt, zwischen Herderstraße/Untermarkt und Burgstraße inklusive Teilstück der Domgasse, zwischen der Einmündung Moritzstraße und Durchgang zur Kirchgasse entsprechend der Entwurfsplanung und beschließt die Ausführung der Baumaßnahme mit nachfolgend genannten Parametern:

Bauabschnitt 1:

• Abschnittsgrenze
  Teilstück Moritzstraße westlich Einmündung Herderstraße bis Einmündung Domgasse, Ausbaulänge ca. 75 m sowie
  Teilstück der Domgasse, zwischen der Einmündung Moritzstraße und Durchgang zur Kirchgasse, Ausbaulänge ca. 40 m
   
• Gestaltungsgrundsatz:
  Verkehrsberuhigter Bereich mit primärer Aufenthaltsfunktion und Gestaltung gemäß Gestaltungssatzung Altstadt
  Mischverkehrsfläche ohne separate Gehwege
   
• Regelaufbau Mischverkehrsfläche:
  Großpflaster aus Naturstein (Granit), neu, geschnitten, Farbe rötlich
  ungebundene Bauweise
   
• Besondere Ausstattungselemente:
  Neupflanzung von 3 Großgehölzen in offenen Bauscheiben sowie Pflanzkübel mit integriertem Bewässerungssystem
  Bänke, Papierkörbe sowie Fahrrad-Anlehnbügel
  
  Bauabschnitt 2:
   
• Abschnittsgrenze
  Teilstück Moritzstraße mit Einmündung Domgasse bis östlich Einmündung Burgstraße, Ausbaulänge: ca. 120 m
   
• Gestaltungsgrundsatz:
  Tempo-30-Zone gemäß Gestaltungssatzung Altstadt
  Aufteilung in Fahrbahn und beidseitige Gehwege
   
• Regelaufbau Fahrbahn:
  Großpflaster aus Naturstein (Granit), neu, bruchrauh, Farbe rötlich
  ungebundene Bauweise
   
• Regelaufbau Gehwege:
  Natursteinplatten und Breitborde aus Granit, altbrauchbar, grau-gelb
  auf Drainbeton-Tragschicht (DBT)
  
  Allgemein:
   
• Ausstattung:
  Erneuerung der Verkehrszeichen
   
• Straßenbeleuchtung:
  Erneuerung der Erdkabel Straßenbeleuchtung, die vorhandenen historischen Altstadtleuchten sind bereits auf LED-Technik umgerüstet
   
• Barrierefreiheit:
  Die Vorgaben des Stadtratsbeschlusses „Barrierefreies Freiberg“ sind Grundlage der vorliegenden Planungen.
  
  Abstimmungsergebnis:
  17    Ja-Stimmen
    9    Nein-Stimmen
    7    Enthaltungen
  mehrheitlich
  
   

Beschluss-Nr. 7-15/2026:

1. Der Stadtrat beschließt die Anschaffung und Neuerrichtung eines Trinkwasserbrunnens des Herstellers „PLASSON GmbH“ im Bereich des 1. Bauabschnittes der Moritzstraße als weiteres Gestaltungselement im verkehrsberuhigten Bereich sowie aus Gründen der städtebaulichen Aufwertung des Dombereiches.
   
   Abstimmungsergebnis:
     9    Ja-Stimmen
   19    Nein-Stimmen
     5    Enthaltungen
   mehrheitlich abgelehnt
    

Beschluss-Nr. 8-15/2026:

1. Der Stadtrat beschließt mit Bestätigung des Haushaltsplanes eine überplanmäßige Ausgabe in 2026 bei dem PSK 54100100.09600000 (Gemeindestraßen, Anlagen im Bau), Maßnahme 511101-M0036 (Moritzstraße) in Höhe von 462.700,00 €.
   
   Die Deckung erfolgt aus PSK 55300200.09600000 Friedhöfe, Anlagen im Bau; Maßnahme 553002-M0015 (Erweiterung Zentralfriedhof), in Höhe von 462.700,00 €.
    

Abstimmungsergebnis:
15    Ja-Stimmen
12    Nein-Stimmen
  6    Enthaltungen
mehrheitlich

Beschluss-Nr. 9-15/2026:

1. Der Stadtrat der Stadt Freiberg beschließt die in der Anlage 1 (Entgeltverzeichnis) enthaltenen Entgelte und Nebenkosten für die Händler, die Standbetreiber und die Schausteller der Veranstaltungen Bergstadtfest, Frühling- und Herbstfest sowie Nachtschicht für die Jahre 2026 und 2027.
    
2. Der Stadtrat der Stadt Freiberg nimmt zur Kenntnis, dass eine Kostenunterdeckung in Höhe von 594.106,19 EUR berechnet worden ist. Das entspricht einem Kostendeckungsgrad von Ø 36 %.
    

Abstimmungsergebnis:
32   Ja-Stimmen
  1   Enthaltung

mehrheitlich