Öffentliche Bekanntmachung

Am Donnerstag, 15.05.2025, um 16:00 Uhr findet eine öffentliche Sitzung statt.

9. Sitzung des Stadtrates (Wahlperiode 2024 - 2029)

Gremien: Stadtrat
Ort: Obermarkt 24, 09599 Freiberg
Raum: Ratssaal im Rathaus


Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1. Information durch den Oberbürgermeister, u. a. turnusmäßige Berichte des Kinder- und Jugendparlamentes sowie der Städtischen Wohnungsgesellschaft Freiberg/Sa. AG (gemäß § 98 Absatz 1 SächsGemO)
    
2. Anfragen der Stadträte
    
3. Beschluss des Sitzungskalenders II. Halbjahr 2025
    
4. Beschluss über die Teilfortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes (IHK) "Bahnhofsvorstadt" im Förderprogramm "Soziale Stadt/Sozialer Zusammenhalt" (SSP/SZP)
    
5. Beschluss über die Fortschreibung des Lärmaktionsplanes nach EU-Umgebungslärmrichtlinie
    
6. Beschluss zur Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln im Jahr 2024 für den Bau der Himmelfahrtsgasse, 2. Bauabschnitt
    
7. Vergabebeschluss zum Bauvorhaben "Grundhafter Ausbau der Zuger Straße, 1. bis 3. Bauabschnitt in Freiberg" inkl. der Bauleistungen zum Bauvorhaben "Fußgängerquerungshilfe in der Käthe-Kollwitz-Straße"
    
8. Beschluss zum Kauf eines Grundstückes, Flurstück 546/1 der Gemarkung Freiberg zur Herstellung eines Regenrückhaltebeckens (RRB)
    
9. Ergänzungsbeschluss zum Verkauf des Objektes Hospitalweg 3 in 09599 Freiberg, bestehend aus den Flurstücken 2226/5 (Gebäude und Nebenflächen) sowie 3334/5 (Parkplatz Chemnitzer Straße, ehem. Turmhofkino), jeweils der Gemarkung Freiberg, hinsichtlich der Modalitäten zur Investitionsverpflichtung
    
10. Beschluss zur Beauftragung des Hochbau- und Liegenschaftsamtes, die Vorbereitungen zum Verkauf des Objektes Boddenstraße 4B in 18586 Gager zu veranlassen
     
11. Beschluss zur Genehmigung von Fördermitteln für die Graffitibeseitigung
     
12. Freigabe von Mitteln in der haushaltslosen Zeit für Investitionen im Bereich IT-Infrastruktur
     
13. Beschluss zur Bildung des Gemeindewahlausschusses der Stadt Freiberg gemäß § 38 i. V. m. § 9 des Kommunalwahlgesetzes (KomWG)
     
14. Fraktionsantrag der Fraktion Freiberg für alle:
    Verbesserung des ÖPNV für den Stadtteil Kleinwaltersdorf durch Anbindung an das Stadtbusnetz Freiberg
     
15. Beschluss zur Struktur der Stadtverwaltung Freiberg betreffend das Dezernat Verwaltung und Finanzen ab 02.05.2025 - befristet bis zum Amtsantritt der/des neuen Oberbürgermeisterin/Oberbürgermeisters
     
16. Sonstiges

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Die Beratungsunterlagen werden in der Regel sechs volle Kalendertage vor dem Sitzungstermin im Rats- und Bürgerinformationssystem unter: www.freiberg.de/stadtrat veröffentlicht.

gez. Martin Seltmann
amt. Oberbürgermeister und
Vorsitzender des Stadtrates