Öffentliche Bekanntmachung

Am Donnerstag, 19.06.2025, um 16:00 Uhr findet eine öffentliche Sitzung statt.

10. Sitzung des Stadtrates (Wahlperiode 2024 - 2029)

Gremien: Stadtrat
Ort: Obermarkt 24, 09599 Freiberg
Raum: Ratssaal im Rathaus


Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1. Information durch den Oberbürgermeister, u. a. turnusmäßige Berichte der Polizeilichen Kriminalstatistik, des Stadtordnungsdienstes und des Kommunalen Präventionsrates (gemäß § 98 Absatz 1 SächsGemO)
2. Fragestunde für Einwohner
3. Tätigkeitsbericht des Jahres 2024 der Wirtschaftsförderung der Universitätsstadt Freiberg
4. Tätigkeitsbericht des Jahres 2024 des Citymanagements der Universitätsstadt Freiberg
5. Tätigkeitsbericht des Jahres 2024 der Projektkoordination bei der Universitätsstadt Freiberg für das Regionalmanagement Erzgebirge
6. Beschluss zur Änderung des Verfahrens des Bebauungsplans Nr. 046 "Wohnbebauung Hauptstraße Stadtteil Zug" vom beschleunigten Verfahren gem. § 13b i.V.m. § 13a BauGB zum Regelverfahren
7. Beschluss zu den prognostisch ermittelten Besucherzahlen des Bergstadtfests als Grundlage für den besonderen regionalen Anlass nach § 8 Abs. 2 SächsLadÖffG sowie
   Beschluss über den Erlass der Verordnung der Großen Kreisstadt Freiberg zum Sächsischen Ladenöffnungsgesetz über das Offenhalten der Verkaufsstellen aus Anlass des Bergstadtfestes am 29.06.2025 (RV SächsLadÖffG BSF 2025)
8. Beschluss zur Kalkulation der Feuerwehrkosten sowie Beschluss der Feuerwehrkostensatzung
9. Fraktionsantrag Freie Wähler:
   Änderung der "Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Freiberg (Feuerwehrentschädigungssatzung) vom 04.12.2009"
10. Beschluss zum jährlichen Wirtschaftsplan 2025 für den Körperschaftswald der Stadt Freiberg
11. Abrechnungsbeschluss zur Baumaßnahme "Ausbau der Straße Walterstal 1. + 2. BA" in Freiberg
12. Wahl des stellvertretenden Friedensrichters
13. Beschluss zur Neukalkulation der laufenden Geldleistung für Kindertagespflege für den Zeitraum ab 2014 bis 2019
14. Beschluss über die Bereitstellung und Freigabe der finanziellen Mittel im Budget Amt Kultur-Stadt-Marketing vor Inkrafttreten der Haushaltssatzung 2025/2026 für den Zeitraum Juni bis September 2025
15. Beschlusskontrolle 2024
16. Sonstiges

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Die Beratungsunterlagen werden in der Regel sechs volle Kalendertage vor dem Sitzungstermin im Rats- und Bürgerinformationssystem unter: www.freiberg.de/stadtrat veröffentlicht.

gez. Martin Seltmann
amt. Oberbürgermeister und
Vorsitzender des Stadtrates