Öffentliche Bekanntmachung

Am Donnerstag, 03.09.2026, um 16:00 Uhr findet eine öffentliche Sitzung statt.

22. Sitzung des Stadtrates (Wahlperiode 2024 - 2029)

Gremien: Stadtrat
Ort: Obermarkt 24, 09599 Freiberg
Raum: Ratssaal im Rathaus


Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1. Information durch den Bürgermeister, u. a. turnusmäßiger Bericht der Stadtwerke Freiberg AG mit Tochterunternehmen (gemäß § 98 Absatz 1 SächsGemO)
2. Fragestunde für Einwohner
3. Beschluss zum Ausscheiden aus dem Stadtrat
4. Beschluss zum Nachrücken eines Stadtrates
5. Beschluss zum Nachrücken eines Stadtrates
6. Beschluss zur Bestellung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beschließenden und beratenden Ausschüsse
7. Beschluss zur Berufung von sachkundigen Einwohnern als beratende Mitglieder in den beschließenden und beratenden Ausschüssen
8. Beschluss zur Berufung der Mitglieder des Behinderten- und Seniorenbeirates sowie des Beirates für Schulen in kommunaler Trägerschaft in der Stadt Freiberg
9. Beschluss zur Abberufung und Berufung eines sachkundigen Einwohners als beratendes Mitglied im Sportbeirat
10. Beschluss zur Entsendung von Aufsichtsratsmandaten kommunaler Beteiligungen
11. Beschluss über die Bevollmächtigung zur Vertretung des Oberbürgermeisters der Stadt Freiberg in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen (KISA)
12. Beschluss über die Bevollmächtigung zur Vertretung des Oberbürgermeisters der Stadt Freiberg in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes "Muldental" (Freiberger Mulde)
13. Beschluss über die Bevollmächtigung zur Vertretung des Oberbürgermeisters der Stadt Freiberg in der Verbandsversammlung und in den Verwaltungsrat des Wasserzweckverbandes Freiberg
14. Beschluss über die Bevollmächtigung zur Vertretung des Oberbürgermeisters in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Gewerbe- und Industriegebiet Freiberg Ost
15. Beschluss über die Bevollmächtigung zur Vertretung des Oberbürgermeisters der Stadt Freiberg in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Gasversorgung in Südsachsen
16. Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Freiberg zum 31.12.2021
17. Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021
18. Mitteilung zum Zwischenbericht zur Haushaltslage der Stadt Freiberg 2026
19. Mitteilung zur Übersicht über die bis zum 30.06.2026 bewilligten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
20. Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe für die Kreisumlage 2026
21. Beschluss zur Verlängerung der Kooperationsvereinbarung "Regionalmanagement der Europäischen Kulturhauptstadtregion Chemnitz" und Beteiligung an der Legacy der Kulturhauptstadtregion Chemnitz 2025
22. Beschluss zum Beitritt der Stadt Freiberg zur Schiedsgerichtsbarkeit NS-Raubgut - Abgabe einer Erklärung zum Abschluss einer Schiedsvereinbarung im Sinne von § 1029 ZPO ("stehendes Angebot")

23. Fraktionsantrag Bündnis 90/DIE GRÜNEN: Beschluss zur Einrichtung eines Bürgerbudgets im Doppelhaushalt 2027/2028

24. Vorlage des Berichts über die überörtliche Prüfung der Großen Kreisstadt Freiberg

25. Information über die Stellungnahme der Stadt Freiberg zum Auslegungsentwurf der 5. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für den Nahverkehrsraum Chemnitz/Zwickau

26. Bericht des Oberbürgermeisters zum aktuellen Sachstand über eingegangene Petitionen vom 01.04.2026 bis 30.06.2026

27. Sonstiges

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Die Beratungsunterlagen werden in der Regel sechs volle Kalendertage vor dem Sitzungstermin im Rats- und Bürgerinformationssystem unter: www.freiberg.de/stadtrat veröffentlicht.


gez. Martin Seltmann
Bürgermeister und
Vorsitzender des Stadtrates

Der Bürgermeister unterzeichnet dieses Dokument in der Rechtsstellung des Oberbürgermeisters (§ 51 Abs. 1 SächsGemO).