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Elektronische Ausgabe des Amtsblattes der Stadt Freiberg
Impressum
Herausgeber: Universitätsstadt Freiberg, Obermarkt 24, 09599 Freiberg
Redaktion: Universitätsstadt Freiberg, Büro des Oberbürgermeisters/Stadtrat
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen der Stadt Freiberg: Oberbürgermeister Sven Krüger
Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Einrichtungen
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8/2025 | Bekanntmachung von Beschlüssen Stadtrat vom 19.12.2024, Bau- und Betriebsausschuss vom 19.12.2024, Verwaltungs- und Finanzausschuss vom 06.01.2025 und Stadtrat vom 16.01.2025
Beschlüsse Stadtrat vom 19.12.2025
Beschluss-Nr. 1-1. Sondersitzung/2024:
Der Stadtrat der Stadt Freiberg beschließt für weitere Planungen und Baumaßnahmen im Bereich Schulhausbau folgende grundlegende Planungsrahmenbedingungen:
- Planungen erfolgen anhand valider/aktueller Schülerprognosezahlen.
- Planungen erfolgen grundsätzlich im Rahmen der finanziellen Leistungsfähigkeit der Stadt und stets immer unter dem Vorbehalt von bereitgestellten Fördermitteln des Freistaates/ des Bundes.
Zudem sind kurzfristig folgende zentrale Fragen intern und mit den entsprechend zuständigen Stellen zu klären (Berichterstattung der Stadtverwaltung an den Stadtrat):
- Wie und in welcher Form wird der Landkreis Mittelsachsen seiner Verantwortung bei der Verteilung von Asylbewerbern und Flüchtlingen zeitnah und konkret gerecht?
- Wie stellt das Landesamt für Schule und Bildung (LASuB) sicher, dass für zusätzlich zu erwartende Asyl- und Flüchtlingskinder ausreichend grundständig ausgebildetes Lehrerpersonale im Bereich Deutsch als Zweitsprache (DAZ) zur Verfügung stehen?
- Wie können ggf. notwendige Investitionen in Erweiterungen und Anpassungen in und an den Schulgebäuden finanziert werden?
- Wie hoch ist die maximale Schülerzahl in Freiberg (Kapazitätsgrenze) in den einzelnen Schulen/Schularten – gemessen an den zur Verfügung stehenden Räumlichkeiten?
- Welche Möglichkeiten und Spielräume bestehen, um lokale bzw. regionale Lösungen zu erarbeiten, welche unsere Schulen kurz- und mittelfristig entlasten (Bildung von interkommunalen Verbünden – ähnlich wie im Bereich Inklusion)?
- In welchem Zeitraum kann eine Erarbeitung einer zukunftsfesten Schulkonzeption für die Stadt Freiberg erfolgen, welches die Bedarfe aber auch die Kapazitätsgrenzen berücksichtigt? (Unter Einbeziehung der Lehrer- und Elternvertreter, dem LASuB und ggf. dem Landkreis).
- Wie kann die Erarbeitung einer Kommunikationsstrategie zur Information der Elternschaft/Öffentlichkeit erfolgen? (Bitte um eine Konzeption seitens der Stadtverwaltung VKJ).
Abstimmungsergebnis:
18 Ja-Stimmen
3 Nein-Stimmen
8 Enthaltungen
mehrheitlich
Beschlüsse Bau- und Betriebsausschuss vom 19.12.2024
Beschluss-Nr. 1/BBA vom 19.12.2024:
Der Bau- und Betriebsausschuss der Stadt Freiberg beschließt für die Maßnahme 511101-M0048 Teilumbau und Modernisierung Stadt- und Bergbaumuseum, Am Dom 1 in 09599 Freiberg, der Firma
elektro-union freiberg GmbH
Eherne Schlange 27
09599 Freiberg
den Zuschlag für die Ausführung der Elektroinstallationsarbeiten in Höhe von
471.540,76 € brutto
zu erteilen.
Abstimmungsergebnis:
10 Ja-Stimmen
einstimmig
Beschluss-Nr. 2/BBA vom 19.12.2024:
Der Bau- und Betriebsausschuss beschließt den Auftrag zur Erneuerung der Brandmeldeanlage im Schloss Freudenstein, Schlossplatz 4 in Freiberg an die elektro-union freiberg GmbH mit einer Gesamtsumme von 376.945,82 EUR zu vergeben.
Abstimmungsergebnis:
10 Ja-Stimmen
einstimmig
Beschlüsse Verwaltungs- und Finanzausschuss vom 06.01.2025
Beschluss-Nr. 1/VFA vom 06.01.2025:
Der Verwaltungs- und Finanzausschuss der Stadt Freiberg beschließt Herrn Dennis Klein mit Wirkung vom 07.01.2025 zum Standesbeamten für den Standesamtsbezirk Freiberg auf jederzeitigen Widerruf zu bestellen.
Abstimmungsergebnis:
10 Ja-Stimmen
einstimmig
Beschluss-Nr. 2/VFA vom 06.01.2025:
Der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschließt den Kauf der Grundstücke, Teilflächen aus den Flurstücken 3250/1 und 3250/3 jeweils der Gemarkung Freiberg, von
Herrn Gerd Mayer
Lange Straße 15
09599 Freiberg
Flurstücks-Nr.: 3250/1 (Teilfläche) und 3250/3 (Teilfläche)
Grundbuchblatt: 1603
Gemarkung: Freiberg
Größe: ca. 1.292 m² und ca. 157 m²
Lage: rückwärtige Flächen zur Anton-Günter-Straße 23 und 25
Bodenwert: 45,00 €/m²
Kaufpreis: 58.140,00 € und 7.065,00 €
Gesamtkaufpreis: 72.405,00 € (incl. Nebenkosten, wie für Notar, Grundbucheintragung und Vermessung in Höhe von ca. 7.200,00 €)
Sämtliche mit dem Erwerb verbundenen Kosten trägt die FREIBERGER ABWASSERBESEITIGUNG Eigenbetrieb der Stadt Freiberg (kurz: FAB), insbesondere die der nötigen Liegenschaftsvermessung.
Abstimmungsergebnis:
10 Ja-Stimmen
einstimmig
Beschlüsse Stadtrat vom 16.01.2025
Beschluss-Nr. 1-5/2025:
Der Stadtrat der Stadt Freiberg beschließt die:
1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung
für das Stadt- und Bergbaumuseum der Universitätsstadt Freiberg
vom 06.11.2015 (1. Änderung)
vom _____________
1. Änderungsbestimmungen
In der Anlage 1 (zu VII) Entgeltverzeichnis für das Stadt- und Bergbaumuseum werden die Ziffer I., die Ziffer II. lfd. Nr. 6d sowie die Ziffer III. lfd. Nr. 9, 11, 12 wie folgt geändert:
Änderung (1):
| Euro | |
I. Eintritt Für den Besuch des Ergänzungsbaus ist kein Entgelt zu entrichten. | ||
1 | Tageskarte (TK) Erwachsene | entfällt |
2 | TK Ermäßigte Jugendliche ab dem 17. Lebensjahr bis zum vollendeten 18. Lebensjahr, Auszubildende, Studenten, Inhaber der Säch-sischen Ehrenamtskarte, Inhaber eines Familien-/Sozialpasses | entfällt |
3 | TK für Erwachsene bei Gruppenbesuch (ab 12 Personen) | entfällt |
4 | Jahreskarte Erwachsene | entfällt |
5 | Jahreskarte Ermäßigte | entfällt |
| Euro | |
II. Museumspädagogische Programme | ||
6d | Öffentlich zugängliche Programme (max. 25 P.) | 3,50 |
| Euro | |
III. sonstige Entgelte | ||
9 | Führungen | entfällt |
11 | Orgelspiel, bis 15 P. (ab 16. Person zzgl. 1,00 Euro pro P.) | entfällt |
12 | Nutzung Audio-Guide | entfällt |
Änderung (2) – durch Sonderausstellung:
| Euro | |
I. Eintritt Kinder und Jugendliche bis zur Vollendung des 16. Lebensjahres und Schüler (mit Schülerausweis) haben freien Eintritt für den Besuch der Ausstellungen | ||
1 | Tageskarte (TK) Erwachsene | 5,00 |
2 | TK Ermäßigte Jugendliche ab dem 17. Lebensjahr bis zum vollendeten 18. Lebensjahr, Auszubildende, Studenten, Inhaber der Säch-sischen Ehrenamtskarte, Inhaber eines Familien-/Sozialpasses | 2,50 |
3 | TK für Erwachsene bei Gruppenbesuch (ab 12 Personen) | 3,00 |
4 | Jahreskarte Erwachsene | entfällt |
5 | Jahreskarte Ermäßigte | entfällt |
| Euro | |
II. Museumspädagogische Programme | ||
6d | Öffentlich zugängliche Programme (max. 25 P.) | 3,50 |
| Euro | |
III. sonstige Entgelte | ||
9 | Führungen | 20,00 |
11 | Orgelspiel, bis 15 P. (ab 16. Person zzgl. 1,00 Euro pro P.) | entfällt |
12 | Nutzung Audio-Guide | entfällt |
2. Inkrafttreten
Die Änderung (1) tritt am 25.01.2025 in Kraft.
Die Änderung (2) tritt am 13.06.2025 in Kraft.
Freiberg,
Sven Krüger (Dienstsiegel)
Oberbürgermeister
Abstimmungsergebnis:
32 Ja-Stimmen
einstimmig
Beschluss-Nr. 2-5/2025:
Der Stadtrat beschließt das Leitbild und das Museumskonzept des Stadt- und Bergbaumuseum Freiberg sowie die davon abgeleiteten und beigefügten Konzepte.
Abstimmungsergebnis:
32 Ja-Stimmen
einstimmig
Beschluss-Nr. 3-5/2025:
- Der Stadtrat der Stadt Freiberg beschließt die Bildung des „Beirats für Schulen in kommunaler Trägerschaft in der Stadt Freiberg“. Der Beirat wird befristet bis zum 31.12.2026 unabhängig der bestehenden Regularien der SächsGemO/Hauptsatzung gebildet.
- Der Stadtrat der Stadt Freiberg beschließt folgende Zusammensetzung des Beirats:
a. den Oberbürgermeister als Vorsitzenden des Beirats
b. die Amtsleitung des Amtes für Bildung, Jugend und Soziales
c. je Stadtratsfraktion ein beratendes Mitglied und ein stellvertretendes Mitglied; die beiden größten Fraktionen erhalten je zwei Sitze und je zwei Stellvertreter
- Der Stadtrat der Stadt Freiberg beauftragt den Oberbürgermeister auf die Mitarbeit folgende Personen im Beirat hinzuwirken:
d. einen Vertreter des Landesamtes für Schule und Bildung (Standort Chemnitz)
e. einen Vertreter des Landkreises Mittelsachsen
f. die Schulleitung der Oberschule „Pabst von Ohain“
g. die Schulleitung der Grundschule „Carl Böhme“
h. die Schulleitung der Grundschule „Clemens Winkler“
i. die Schulleitung der Freien Gemeinschaftlichen Schule „Maria Montessori“
j. weitere Schulleiter bei Bedarf
k. ein Vertreter der Schulsozialarbeit bei Bedarf
l. ein Vertreter des Elternrates aus je einer der vorbezeichneten Schulen
- Der Stadtrat der Stadt Freiberg beschließt, dass die Sitzungen nichtöffentlich stattfinden und in Anlehnung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Universitätsstadt Freiberg abzuhalten sind.
- Der Stadtrat der Stadt Freiberg beschließt, dass der Vorsitzende des Beirats dem Stadtrat regelmäßig Bericht zu erstatten hat.
Abstimmungsergebnis:
30 Ja-Stimmen
2 Enthaltungen
mehrheitlich
Beschluss-Nr. 4-5/2025:
Der Stadtrat der Stadt Freiberg bestellt widerruflich die Mitglieder der Ausschüsse im Einigungsverfahren wie folgt:
Verwaltungs- und Finanzausschuss:
| Fraktion | Mitglied | Stellvertreter |
1 | AfD | Ronny Mildner | Tina Schmidt Angela Wagner Carmen Morgenstern Andreas Krause Hermann Frenzel |
2 | AfD | Marko Winter | |
3 | AfD | Mathias Stahl | |
4 | CDU | Steve Ittershagen | Sabine Hopf Ralf Kreller Michael Mokroß Holger Scheich Prof. Dr. Michael Eßlinger |
5 | CDU | Tobias Scholz | |
6 | Freie Wähler | Odette Lamkhizni | Roswitha Beidatsch Prof. Dr. Matthias Reich Heidrun Hinkel |
7 | Freiberg für alle | Prof. Dr. Armin Müller | Dr. Jana Pinka Dr. Constance Bornkampf Silke Ssuschke |
8 | SPD | Alena Raatz | Dr. Simone Raatz Alexander Geißler |
9 | DIE LINKE. | Julia Richter | Viktoria Micha |
10 | Bürger für Freiberg | Holger Reuter | Marco Weißbach |
11 | Bündnis 90/DIE GRÜNEN | Johannes Brink | Claudia Kallmeier |
Abstimmungsergebnis im Einigungsverfahren:
32 Ja-Stimmen
einstimmig
Beschluss-Nr. 5-5/2025:
Bau- und Betriebsausschuss:
| Fraktion | Mitglied | Stellvertreter |
1 | AfD | Hermann Frenzel | Ronny Mildner Marko Winter Mathias Stahl Tina Schmidt Angela Wagner |
2 | AfD | Andreas Krause | |
3 | AfD | Carmen Morgenstern | |
4 | CDU | Prof. Dr. Michael Eßlinger | Steve Ittershagen Tobias Scholz Ralf Kreller Michael Mokroß Sabine Hopf |
5 | CDU | Holger Scheich | |
6 | Freie Wähler | Prof. Dr. Matthias Reich | Odette Lamkhizni Roswitha Beidatsch Heidrun Hinkel |
7 | Freiberg für alle | Dr. Jana Pinka | Prof. Dr. Armin Müller Dr. Constance Bornkampf Silke Ssuschke |
8 | SPD | Dr. Simone Raatz | Alexander Geißler Alena Raatz |
9 | DIE LINKE. | Viktoria Micha | Julia Richter |
10 | Bürger für Freiberg | Marco Weißbach | Holger Reuter |
11 | Bündnis 90/DIE GRÜNEN | Claudia Kallmeier | Johannes Brink |
Abstimmungsergebnis im Einigungsverfahren:
32 Ja-Stimmen
einstimmig
Beschluss-Nr. 6-5/2025:
Bildungs- und Sozialausschuss:
| Fraktion | Mitglied | Stellvertreter |
1 | AfD | Andreas Krause | Ronny Mildner Marko Winter Mathias Stahl Carmen Morgenstern Hermann Frenzel |
2 | AfD | Tina Schmidt | |
3 | AfD | Angela Wagner | |
4 | CDU | Michael Mokroß | Steve Ittershagen Tobias Scholz Ralf Kreller Holger Scheich Prof. Dr. Michael Eßlinger |
5 | CDU | Sabine Hopf | |
6 | Freie Wähler | Roswitha Beidatsch
| Heidrun Hinkel Odette Lamkhizni Prof. Dr. Matthias Reich |
7 | Freiberg für alle | Silke Ssuschke | Dr. Constance Bornkampf Dr. Jana Pinka Prof. Dr. Armin Müller |
8 | SPD | Alexander Geißler
| Dr. Simone Raatz Alena Raatz |
9 | DIE LINKE. | Viktoria Micha | Julia Richter |
10 | Bürger für Freiberg | Marco Weißbach | Holger Reuter |
11 | Bündnis 90/DIE GRÜNEN | Claudia Kallmeier | Johannes Brink |
Abstimmungsergebnis im Einigungsverfahren:
32 Ja-Stimmen
einstimmig
Beschluss-Nr. 7-5/2025:
Kulturausschuss:
| Fraktion | Mitglied | Stellvertreter |
1 | AfD | Angela Wagner | Andreas Krause Ronny Mildner Mathias Stahl Carmen Morgenstern Hermann Frenzel |
2 | AfD | Marko Winter | |
3 | AfD | Tina Schmidt | |
4 | CDU | Ralf Kreller | Steve Ittershagen Tobias Scholz Sabine Hopf Holger Scheich Prof. Dr. Michael Eßlinger |
5 | CDU | Michael Mokroß | |
6 | Freie Wähler | Heidrun Hinkel | Prof. Dr. Matthias Reich Odette Lamkhizni Roswitha Beidatsch |
7 | Freiberg für alle | Dr. Constance Bornkampf | Silke Ssuschke Dr. Jana Pinka Prof. Dr. Armin Müller |
8 | SPD | Alexander Geißler
| Alena Raatz Dr. Simone Raatz |
9 | DIE LINKE. | Julia Richter | Viktoria Micha |
10 | Bürger für Freiberg | Holger Reuter | Marco Weißbach |
11 | Bündnis 90/DIE GRÜNEN | Claudia Kallmeier | Johannes Brink |
Abstimmungsergebnis im Einigungsverfahren:
32 Ja-Stimmen
einstimmig
Beschluss-Nr. 8-5/2025:
Ausschuss für Haushalt und strategische Finanzplanung:
| Fraktion | Mitglied | Stellvertreter |
1 | AfD | Mathias Stahl | Angela Wagner Andreas Krause Tina Schmidt Carmen Morgenstern Hermann Frenzel |
2 | AfD | Ronny Mildner | |
3 | AfD | Marko Winter | |
4 | CDU | Steve Ittershagen | Sabine Hopf Ralf Kreller Michael Mokroß Holger Scheich Prof. Dr. Michael Eßlinger |
5 | CDU | Tobias Scholz | |
6 | Freie Wähler | Prof. Dr. Matthias Reich | Odette Lamkhizni Heidrun Hinkel Roswitha Beidatsch |
7 | Freiberg für alle | Prof. Dr. Armin Müller | Dr. Jana Pinka Dr. Constance Bornkampf Silke Ssuschke |
8 | SPD | Alena Raatz | Dr. Simone Raatz Alexander Geißler |
9 | DIE LINKE. | Julia Richter | Viktoria Micha |
10 | Bürger für Freiberg | Marco Weißbach | Holger Reuter |
11 | Bündnis 90/DIE GRÜNEN | Johannes Brink | Claudia Kallmeier |
Abstimmungsergebnis im Einigungsverfahren:
32 Ja-Stimmen
einstimmig
Beschluss-Nr. 9-5/2025:
1. Der Stadtrat der Stadt Freiberg bestellt widerruflich aus seiner Mitte zu Mitgliedern des Sportbeirates im Einigungsverfahren:
| Fraktion | Mitglied |
1 | AfD | Marko Winter |
2 | CDU | Holger Scheich |
3 | Freie Wähler | Roswitha Beidatsch |
4 | Freiberg für alle | Silke Ssuschke |
5 | SPD | Alena Raatz |
Abstimmungsergebnis im Einigungsverfahren:
32 Ja-Stimmen
einstimmig
Beschluss-Nr. 10-5/2025:
2. Der Stadtrat der Stadt Freiberg bestellt widerruflich aus seiner Mitte als Stellvertreter des Sportbeirates Stadtrat Holger Reuter (Bürger für Freiberg).
Abstimmungsergebnis im Einigungsverfahren:
32 Ja-Stimmen
einstimmig
Beschluss-Nr. 11-5/2025:
1. Der Stadtrat der Stadt Freiberg bestellt widerruflich aus seiner Mitte zu Mitgliedern bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Behinderten- und Seniorenbeirates im Einigungsverfahren:
| Fraktion | Mitglied |
1 | AfD | Angela Wagner |
2 | CDU | Sabine Hopf |
3 | Freie Wähler | Heidrun Hinkel |
4 | Bündnis90/DIE GRÜNEN | Claudia Kallmeier |
5 | Freiberg für alle | Dr. Constance Bornkampf |
Abstimmungsergebnis im Einigungsverfahren:
32 Ja-Stimmen
einstimmig
Beschluss-Nr. 12-5/2025:
2. Der Stadtrat der Stadt Freiberg bestellt widerruflich aus seiner Mitte als Stellvertreter des Behinderten- und Seniorenbeirates Stadträtin Viktoria Micha (DIE LINKE).
Abstimmungsergebnis im Einigungsverfahren:
32 Ja-Stimmen
einstimmig
Beschluss-Nr. 13-5/2025:
1. Der Stadtrat der Stadt Freiberg wählt widerruflich fünf sachkundige Einwohner als beratende Mitglieder in den Behinderten- und Seniorenbeirat:
- Schubert, Udo (Vorschlag der Fraktion Freie Wähler)
- Sichone, Karin (Vorschlag der Fraktion Freiberg für alle)
- Schubert, David (Vorschlag der Fraktion AfD)
- Dr. Kretzer-Braun, Ruth (Vorschlag der Fraktion DIE LINKE)
- Gyarmati, Johannes (Vorschlag der Fraktion SPD)
Abstimmungsergebnis:
32 Ja-Stimmen
einstimmig
Beschluss-Nr. 14-5/2025:
2. Der Stadtrat der Stadt Freiberg wählt widerruflich einen sachkundigen Einwohner als Stellvertreter in den Behinderten- und Seniorenbeirat: Herrn Gerd Bräuer (Vorschlag der Fraktion CDU).
Abstimmungsergebnis:
32 Ja-Stimmen
einstimmig
Beschluss-Nr. 15-5/2025:
3. Der Stadtrat der Stadt Freiberg wählt widerruflich folgende fünf sachkundige Einwohner als beratende Mitglieder in den Sportbeirat:
- Lampke, Dr. Jan (Vorschlag der Fraktion Freie Wähler)
- Dittrich, Stephan (Vorschlag der CDU-Fraktion, Fraktion Bürger für Freiberg)
- Borrmann, Jörg (Vorschlag der Fraktion DIE LINKE)
- Uhlig, Maik (Vorschlag der Fraktion Freie Wähler)
- Eilenberger, Jörg (Vorschlag der Fraktion Bürger für Freiberg)
Abstimmungsergebnis:
32 Ja-Stimmen
einstimmig
Beschluss-Nr. 16-5/2025:
4. Der Stadtrat der Stadt Freiberg wählt widerruflich einen sachkundigen Einwohner als Stellvertreter in den Sportbeirat: Herrn Alexander Nattke (Vorschlag der Fraktion Freiberg für alle).
Abstimmungsergebnis:
32 Ja-Stimmen
einstimmig