Elektronische Ausgabe des Amtsblattes der Stadt Freiberg

Impressum

Herausgeber: Universitätsstadt Freiberg, Obermarkt 24, 09599 Freiberg
Redaktion: Universitätsstadt Freiberg, Büro des Oberbürgermeisters/Stadtrat
Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen der Stadt Freiberg: Oberbürgermeister Sven Krüger
Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Einrichtungen

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21.01.2025

8/2025 | Bekanntmachung von Beschlüssen Stadtrat vom 19.12.2024, Bau- und Betriebsausschuss vom 19.12.2024, Verwaltungs- und Finanzausschuss vom 06.01.2025 und Stadtrat vom 16.01.2025

Beschlüsse Stadtrat vom 19.12.2025

Beschluss-Nr. 1-1. Sondersitzung/2024:

Der Stadtrat der Stadt Freiberg beschließt für weitere Planungen und Baumaßnahmen im Bereich Schulhausbau folgende grundlegende Planungsrahmenbedingungen:

  1. Planungen erfolgen anhand valider/aktueller Schülerprognosezahlen.
     
  2. Planungen erfolgen grundsätzlich im Rahmen der finanziellen Leistungsfähigkeit der Stadt und stets immer unter dem Vorbehalt von bereitgestellten Fördermitteln des Freistaates/ des Bundes.

Zudem sind kurzfristig folgende zentrale Fragen intern und mit den entsprechend zuständigen Stellen zu klären (Berichterstattung der Stadtverwaltung an den Stadtrat):

  1. Wie und in welcher Form wird der Landkreis Mittelsachsen seiner Verantwortung bei der Verteilung von Asylbewerbern und Flüchtlingen zeitnah und konkret gerecht?
     
  2. Wie stellt das Landesamt für Schule und Bildung (LASuB) sicher, dass für zusätzlich zu erwartende Asyl- und Flüchtlingskinder ausreichend grundständig ausgebildetes Lehrerpersonale im Bereich Deutsch als Zweitsprache (DAZ) zur Verfügung stehen?
     
  3. Wie können ggf. notwendige Investitionen in Erweiterungen und Anpassungen in und an den Schulgebäuden finanziert werden?
     
  4. Wie hoch ist die maximale Schülerzahl in Freiberg (Kapazitätsgrenze) in den einzelnen Schulen/Schularten – gemessen an den zur Verfügung stehenden Räumlichkeiten?
     
  5. Welche Möglichkeiten und Spielräume bestehen, um lokale bzw. regionale Lösungen zu erarbeiten, welche unsere Schulen kurz- und mittelfristig entlasten (Bildung von interkommunalen Verbünden – ähnlich wie im Bereich Inklusion)?
     
  6. In welchem Zeitraum kann eine Erarbeitung einer zukunftsfesten Schulkonzeption für die Stadt Freiberg erfolgen, welches die Bedarfe aber auch die Kapazitätsgrenzen berücksichtigt? (Unter Einbeziehung der Lehrer- und Elternvertreter, dem LASuB und ggf. dem Landkreis).
     
  7. Wie kann die Erarbeitung einer Kommunikationsstrategie zur Information der Elternschaft/Öffentlichkeit erfolgen? (Bitte um eine Konzeption seitens der Stadtverwaltung VKJ).

Abstimmungsergebnis:
18  Ja-Stimmen
  3  Nein-Stimmen
  8  Enthaltungen
mehrheitlich

Beschlüsse Bau- und Betriebsausschuss vom 19.12.2024

Beschluss-Nr. 1/BBA vom 19.12.2024:

Der Bau- und Betriebsausschuss der Stadt Freiberg beschließt für die Maßnahme 511101-M0048 Teilumbau und Modernisierung Stadt- und Bergbaumuseum, Am Dom 1 in 09599 Freiberg, der Firma

elektro-union freiberg GmbH
Eherne Schlange 27
09599 Freiberg


den Zuschlag für die Ausführung der Elektroinstallationsarbeiten in Höhe von

471.540,76 € brutto

zu erteilen.

Abstimmungsergebnis:

10    Ja-Stimmen
einstimmig


Beschluss-Nr. 2/BBA vom 19.12.2024:

Der Bau- und Betriebsausschuss beschließt den Auftrag zur Erneuerung der Brandmeldeanlage im Schloss Freudenstein, Schlossplatz 4 in Freiberg an die elektro-union freiberg GmbH mit einer Gesamtsumme von 376.945,82 EUR zu vergeben.

Abstimmungsergebnis:

10    Ja-Stimmen
einstimmig

Beschlüsse Verwaltungs- und Finanzausschuss vom 06.01.2025

Beschluss-Nr. 1/VFA vom 06.01.2025:

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss der Stadt Freiberg beschließt Herrn Dennis Klein mit Wirkung vom 07.01.2025 zum Standesbeamten für den Standesamtsbezirk Freiberg auf jederzeitigen Widerruf zu bestellen.

Abstimmungsergebnis:

10    Ja-Stimmen
einstimmig

Beschluss-Nr. 2/VFA vom 06.01.2025:

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschließt den Kauf der Grundstücke, Teilflächen aus den Flurstücken 3250/1 und 3250/3 jeweils der Gemarkung Freiberg, von

Herrn Gerd Mayer
Lange Straße 15
09599 Freiberg

Flurstücks-Nr.: 3250/1 (Teilfläche) und 3250/3 (Teilfläche)
Grundbuchblatt: 1603
Gemarkung: Freiberg
Größe: ca. 1.292 m² und ca. 157 m²
Lage: rückwärtige Flächen zur Anton-Günter-Straße 23 und 25
Bodenwert: 45,00 €/m²
Kaufpreis: 58.140,00 € und 7.065,00 €
Gesamtkaufpreis: 72.405,00 € (incl. Nebenkosten, wie für Notar, Grundbucheintragung und Vermessung in Höhe von ca. 7.200,00 €)

Sämtliche mit dem Erwerb verbundenen Kosten trägt die FREIBERGER ABWASSERBESEITIGUNG Eigenbetrieb der Stadt Freiberg (kurz: FAB), insbesondere die der nötigen Liegenschaftsvermessung.

Abstimmungsergebnis:

10   Ja-Stimmen
einstimmig

Beschlüsse Stadtrat vom 16.01.2025

Beschluss-Nr. 1-5/2025:

Der Stadtrat der Stadt Freiberg beschließt die:

1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung
für das Stadt- und Bergbaumuseum der Universitätsstadt Freiberg
vom 06.11.2015 (1. Änderung)
vom _____________


1. Änderungsbestimmungen

In der Anlage 1 (zu VII) Entgeltverzeichnis für das Stadt- und Bergbaumuseum werden die Ziffer I., die Ziffer II. lfd. Nr. 6d sowie die Ziffer III. lfd. Nr. 9, 11, 12 wie folgt geändert:

Änderung (1):

 

Euro

I. Eintritt

Für den Besuch des Ergänzungsbaus ist kein Entgelt zu entrichten.

1

Tageskarte (TK) Erwachsene

entfällt

2

TK Ermäßigte

Jugendliche ab dem 17. Lebensjahr bis zum vollendeten 18. Lebensjahr, Auszubildende, Studenten, Inhaber der Säch-sischen Ehrenamtskarte, Inhaber eines Familien-/Sozialpasses

entfällt

3

TK für Erwachsene bei Gruppenbesuch (ab 12 Personen)

entfällt

4

Jahreskarte Erwachsene

entfällt

5

Jahreskarte Ermäßigte

entfällt

 

 

 

Euro

II. Museumspädagogische Programme

6d

Öffentlich zugängliche Programme (max. 25 P.)

3,50

 

 

Euro

III. sonstige Entgelte

9

Führungen

entfällt

11

Orgelspiel, bis 15 P. (ab 16. Person zzgl. 1,00 Euro pro P.)

entfällt

12

Nutzung Audio-Guide

entfällt

 

 

Änderung (2) – durch Sonderausstellung:

 

Euro

I. Eintritt

Kinder und Jugendliche bis zur Vollendung des 16. Lebensjahres und Schüler (mit Schülerausweis) haben freien Eintritt für den Besuch der Ausstellungen

1

Tageskarte (TK) Erwachsene

5,00

2

TK Ermäßigte

Jugendliche ab dem 17. Lebensjahr bis zum vollendeten 18. Lebensjahr, Auszubildende, Studenten, Inhaber der Säch-sischen Ehrenamtskarte, Inhaber eines Familien-/Sozialpasses

2,50

3

TK für Erwachsene bei Gruppenbesuch (ab 12 Personen)

3,00

4

Jahreskarte Erwachsene

entfällt

5

Jahreskarte Ermäßigte

entfällt

 

 

Euro

II. Museumspädagogische Programme

6d

Öffentlich zugängliche Programme (max. 25 P.)

3,50

 

 

Euro

III. sonstige Entgelte

9

Führungen

20,00

11

Orgelspiel, bis 15 P. (ab 16. Person zzgl. 1,00 Euro pro P.)

entfällt

12

Nutzung Audio-Guide

entfällt

 

2. Inkrafttreten

Die Änderung (1) tritt am 25.01.2025 in Kraft.

Die Änderung (2) tritt am 13.06.2025 in Kraft.


Freiberg,                                                                                           

Sven Krüger                                                          (Dienstsiegel)
Oberbürgermeister

Abstimmungsergebnis:

32    Ja-Stimmen
einstimmig


Beschluss-Nr. 2-5/2025:

Der Stadtrat beschließt das Leitbild und das Museumskonzept des Stadt- und Bergbaumuseum Freiberg sowie die davon abgeleiteten und beigefügten Konzepte.

Abstimmungsergebnis:

32  Ja-Stimmen
einstimmig


Beschluss-Nr. 3-5/2025:

 

  1. Der Stadtrat der Stadt Freiberg beschließt die Bildung des „Beirats für Schulen in kommunaler Trägerschaft in der Stadt Freiberg“. Der Beirat wird befristet bis zum 31.12.2026 unabhängig der bestehenden Regularien der SächsGemO/Hauptsatzung gebildet.
     
  2. Der Stadtrat der Stadt Freiberg beschließt folgende Zusammensetzung des Beirats:
    a. den Oberbürgermeister als Vorsitzenden des Beirats
    b. die Amtsleitung des Amtes für Bildung, Jugend und Soziales
    c. je Stadtratsfraktion ein beratendes Mitglied und ein stellvertretendes Mitglied; die beiden größten Fraktionen erhalten je zwei Sitze und je zwei Stellvertreter
     
  3. Der Stadtrat der Stadt Freiberg beauftragt den Oberbürgermeister auf die Mitarbeit folgende Personen im Beirat hinzuwirken:
    d. einen Vertreter des Landesamtes für Schule und Bildung (Standort Chemnitz)
    e. einen Vertreter des Landkreises Mittelsachsen
    f. die Schulleitung der Oberschule „Pabst von Ohain“
    g. die Schulleitung der Grundschule „Carl Böhme“
    h. die Schulleitung der Grundschule „Clemens Winkler“
    i. die Schulleitung der Freien Gemeinschaftlichen Schule „Maria Montessori“
    j. weitere Schulleiter bei Bedarf
    k. ein Vertreter der Schulsozialarbeit bei Bedarf
    l. ein Vertreter des Elternrates aus je einer der vorbezeichneten Schulen
     
  4. Der Stadtrat der Stadt Freiberg beschließt, dass die Sitzungen nichtöffentlich stattfinden und in Anlehnung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Universitätsstadt Freiberg abzuhalten sind.
     
  5. Der Stadtrat der Stadt Freiberg beschließt, dass der Vorsitzende des Beirats dem Stadtrat regelmäßig Bericht zu erstatten hat.

 

Abstimmungsergebnis:

30    Ja-Stimmen
  2    Enthaltungen
mehrheitlich


Beschluss-Nr. 4-5/2025:

Der Stadtrat der Stadt Freiberg bestellt widerruflich die Mitglieder der Ausschüsse im Einigungsverfahren wie folgt:

Verwaltungs- und Finanzausschuss:

 

Fraktion

Mitglied

Stellvertreter

1

AfD

Ronny Mildner

Tina Schmidt   

Angela Wagner

Carmen Morgenstern

Andreas Krause

Hermann Frenzel

2

AfD

Marko Winter

3

AfD

Mathias Stahl

4

CDU

Steve Ittershagen

Sabine Hopf

Ralf Kreller

Michael Mokroß

Holger Scheich

Prof. Dr. Michael Eßlinger

5

CDU

Tobias Scholz

6

Freie Wähler

Odette Lamkhizni

Roswitha Beidatsch

Prof. Dr. Matthias Reich

Heidrun Hinkel

7

Freiberg für alle

Prof. Dr. Armin Müller

Dr. Jana Pinka

Dr. Constance Bornkampf

Silke Ssuschke

8

SPD

Alena Raatz

Dr. Simone Raatz

Alexander Geißler

9

DIE LINKE.

Julia Richter

Viktoria Micha

10

Bürger für Freiberg

Holger Reuter

Marco Weißbach

11

Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Johannes Brink

Claudia Kallmeier


Abstimmungsergebnis im Einigungsverfahren:

32 Ja-Stimmen
einstimmig


Beschluss-Nr. 5-5/2025:

Bau- und Betriebsausschuss:

 

Fraktion

Mitglied

Stellvertreter

1

AfD

Hermann Frenzel

Ronny Mildner

Marko Winter

Mathias Stahl

Tina Schmidt   

Angela Wagner

2

AfD

Andreas Krause

3

AfD

Carmen Morgenstern

4

CDU

Prof. Dr. Michael Eßlinger

Steve Ittershagen

Tobias Scholz

Ralf Kreller

Michael Mokroß

Sabine Hopf

5

CDU

Holger Scheich

6

Freie Wähler

Prof. Dr. Matthias Reich

Odette Lamkhizni

Roswitha Beidatsch

Heidrun Hinkel

7

Freiberg für alle

Dr. Jana Pinka

Prof. Dr. Armin Müller

Dr. Constance Bornkampf

Silke Ssuschke

8

SPD

Dr. Simone Raatz

Alexander Geißler

Alena Raatz

9

DIE LINKE.

Viktoria Micha

Julia Richter

10

Bürger für Freiberg

Marco Weißbach

Holger Reuter

11

Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Claudia Kallmeier

Johannes Brink


Abstimmungsergebnis im Einigungsverfahren:
32 Ja-Stimmen
einstimmig


Beschluss-Nr. 6-5/2025:

Bildungs- und Sozialausschuss:

 

Fraktion

Mitglied

Stellvertreter

1

AfD

Andreas Krause

Ronny Mildner

Marko Winter

Mathias Stahl

Carmen Morgenstern

Hermann Frenzel

2

AfD

Tina Schmidt   

3

AfD

Angela Wagner

4

CDU

Michael Mokroß

Steve Ittershagen

Tobias Scholz

Ralf Kreller

Holger Scheich

Prof. Dr. Michael Eßlinger

5

CDU

Sabine Hopf

6

Freie Wähler

Roswitha Beidatsch

 

Heidrun Hinkel

Odette Lamkhizni

Prof. Dr. Matthias Reich

7

Freiberg für alle

Silke Ssuschke

Dr. Constance Bornkampf

Dr. Jana Pinka

Prof. Dr. Armin Müller

8

SPD

Alexander Geißler

 

Dr. Simone Raatz

Alena Raatz

9

DIE LINKE.

Viktoria Micha

Julia Richter

10

Bürger für Freiberg

Marco Weißbach

Holger Reuter

11

Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Claudia Kallmeier

Johannes Brink


Abstimmungsergebnis im Einigungsverfahren:

32 Ja-Stimmen
einstimmig


Beschluss-Nr. 7-5/2025:

Kulturausschuss:

 

Fraktion

Mitglied

Stellvertreter

1

AfD

Angela Wagner

Andreas Krause

Ronny Mildner

Mathias Stahl

Carmen Morgenstern

Hermann Frenzel

2

AfD

Marko Winter

3

AfD

Tina Schmidt

4

CDU

Ralf Kreller

Steve Ittershagen

Tobias Scholz

Sabine Hopf

Holger Scheich

Prof. Dr. Michael Eßlinger

5

CDU

Michael Mokroß

6

Freie Wähler

Heidrun Hinkel

Prof. Dr. Matthias Reich Odette Lamkhizni

Roswitha Beidatsch

7

Freiberg für alle

Dr. Constance Bornkampf

Silke Ssuschke

Dr. Jana Pinka

Prof. Dr. Armin Müller

8

SPD

Alexander Geißler

 

Alena Raatz

Dr. Simone Raatz

9

DIE LINKE.

Julia Richter

Viktoria Micha

10

Bürger für Freiberg

Holger Reuter

Marco Weißbach

11

Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Claudia Kallmeier

Johannes Brink


Abstimmungsergebnis im Einigungsverfahren:
32 Ja-Stimmen
einstimmig


Beschluss-Nr. 8-5/2025:

Ausschuss für Haushalt und strategische Finanzplanung:

 

Fraktion

Mitglied

Stellvertreter

1

AfD

Mathias Stahl

Angela Wagner

Andreas Krause

Tina Schmidt   

Carmen Morgenstern

Hermann Frenzel

2

AfD

Ronny Mildner

3

AfD

Marko Winter

4

CDU

Steve Ittershagen

Sabine Hopf

Ralf Kreller

Michael Mokroß

Holger Scheich

Prof. Dr. Michael Eßlinger

5

CDU

Tobias Scholz

6

Freie Wähler

Prof. Dr. Matthias Reich

Odette Lamkhizni

Heidrun Hinkel

Roswitha Beidatsch

7

Freiberg für alle

Prof. Dr. Armin Müller

Dr. Jana Pinka

Dr. Constance Bornkampf

Silke Ssuschke

8

SPD

Alena Raatz

Dr. Simone Raatz

Alexander Geißler

9

DIE LINKE.

Julia Richter

Viktoria Micha

10

Bürger für Freiberg

Marco Weißbach

Holger Reuter

11

Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Johannes Brink

Claudia Kallmeier


Abstimmungsergebnis im Einigungsverfahren:

32 Ja-Stimmen
einstimmig


Beschluss-Nr. 9-5/2025:

1. Der Stadtrat der Stadt Freiberg bestellt widerruflich aus seiner Mitte zu Mitgliedern des Sportbeirates im Einigungsverfahren:

 

Fraktion

Mitglied

1

AfD

Marko Winter

2

CDU

Holger Scheich

3

Freie Wähler

Roswitha Beidatsch

4

Freiberg für alle

Silke Ssuschke

5

SPD

Alena Raatz


Abstimmungsergebnis im Einigungsverfahren:

32 Ja-Stimmen
einstimmig


Beschluss-Nr. 10-5/2025:

2. Der Stadtrat der Stadt Freiberg bestellt widerruflich aus seiner Mitte als Stellvertreter des Sportbeirates Stadtrat Holger Reuter (Bürger für Freiberg).  

Abstimmungsergebnis im Einigungsverfahren:

32 Ja-Stimmen
einstimmig


Beschluss-Nr. 11-5/2025:

1. Der Stadtrat der Stadt Freiberg bestellt widerruflich aus seiner Mitte zu Mitgliedern bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Behinderten- und Seniorenbeirates im Einigungsverfahren:

 

Fraktion

Mitglied

1

AfD

Angela Wagner

2

CDU

Sabine Hopf

3

Freie Wähler

Heidrun Hinkel

4

Bündnis90/DIE GRÜNEN

Claudia Kallmeier

5

Freiberg für alle

Dr. Constance Bornkampf


Abstimmungsergebnis im Einigungsverfahren:

32 Ja-Stimmen
einstimmig


Beschluss-Nr. 12-5/2025:

2. Der Stadtrat der Stadt Freiberg bestellt widerruflich aus seiner Mitte als Stellvertreter des Behinderten- und Seniorenbeirates Stadträtin Viktoria Micha (DIE LINKE).  

Abstimmungsergebnis im Einigungsverfahren:

32 Ja-Stimmen
einstimmig


Beschluss-Nr. 13-5/2025:

1. Der Stadtrat der Stadt Freiberg wählt widerruflich fünf sachkundige Einwohner als beratende Mitglieder in den Behinderten- und Seniorenbeirat:

  1. Schubert, Udo (Vorschlag der Fraktion Freie Wähler)
  2. Sichone, Karin (Vorschlag der Fraktion Freiberg für alle)    
  3. Schubert, David (Vorschlag der Fraktion AfD)                       
  4. Dr. Kretzer-Braun, Ruth (Vorschlag der Fraktion DIE LINKE)
  5. Gyarmati, Johannes (Vorschlag der Fraktion SPD)                      

Abstimmungsergebnis:

32    Ja-Stimmen
einstimmig


Beschluss-Nr. 14-5/2025:

2. Der Stadtrat der Stadt Freiberg wählt widerruflich einen sachkundigen Einwohner als Stellvertreter in den Behinderten- und Seniorenbeirat: Herrn Gerd Bräuer (Vorschlag der Fraktion CDU).

Abstimmungsergebnis:

32    Ja-Stimmen
einstimmig


Beschluss-Nr. 15-5/2025:

3. Der Stadtrat der Stadt Freiberg wählt widerruflich folgende fünf sachkundige Einwohner als beratende Mitglieder in den Sportbeirat:

  1. Lampke, Dr. Jan (Vorschlag der Fraktion Freie Wähler)
  2. Dittrich, Stephan (Vorschlag der CDU-Fraktion, Fraktion Bürger für Freiberg)
  3. Borrmann, Jörg (Vorschlag der Fraktion DIE LINKE)
  4. Uhlig, Maik (Vorschlag der Fraktion Freie Wähler)
  5. Eilenberger, Jörg (Vorschlag der Fraktion Bürger für Freiberg)

Abstimmungsergebnis:

32    Ja-Stimmen
einstimmig

Beschluss-Nr. 16-5/2025:

4. Der Stadtrat der Stadt Freiberg wählt widerruflich einen sachkundigen Einwohner als Stellvertreter in den Sportbeirat: Herrn Alexander Nattke (Vorschlag der Fraktion Freiberg für alle).

Abstimmungsergebnis:

32    Ja-Stimmen
​​​​​​​einstimmig


Mittelsachsen – Freiberg mittendrin

Der Verwaltungssitz des Landkreises Mittelsachsen befindet sich in Freiberg. Für Bürger der 53 mittelsächsischen Kommunen, davon 21 Städte, ist er Ansprechpartner u.a. für KfZ-Zulassungen oder Kindergeldanträge und betreibt das Jobcenter Mittelsachsen.

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Herz aus Silber – Imagefilm

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