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Kontrollen in Freiberg: Zwei Verstöße gegen Jugendschutz
Polizeibehörde, Polizei und Zoll überprüfen Geschäfte in der Innenstadt
Bei einem behördenübergreifenden Einsatz zum Jugendschutz haben Polizei und Zoll in Freiberg mit und auf Initiative der Polizeibehörde der Stadt Freiberg mehrere Geschäfte kontrolliert.
Ziel der Aktion war es, den Verkauf von jugendgefährdenden Produkten an Minderjährige zu überprüfen und Verstöße konsequent zu verfolgen. Doch auch unversteuerte Waren wurden durch die Mitarbeiter des Zolls sichergestellt.
Insgesamt wurden in der vergangenen Woche vier Geschäfte überprüft. Dabei stellten die Einsatzkräfte in zwei Fällen Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz fest. Konkret ging es um den unerlaubten Verkauf von Vapes und Zigaretten an Minderjährige. Die festgestellten Verstöße werden nun an die zuständige Behörde, den Landkreis Mittelsachsen, weitergeleitet, der das weitere Verfahren übernimmt. Darüber hinaus erfolgten auch Kontrollen zum Verbraucherschutz, konkret zu Preisangaben.
An der Kontrolle waren zahlreiche Behörden beteiligt: vier Mitarbeitende der städtischen Polizeibehörde, drei Kräfte der Landespolizei, fünf Zollbeamte sowie ein Beamter der Bundespolizei. Unterstützt wurde der Einsatz durch eine minderjährige Testperson, die gezielt als Testkäufer eingesetzt wurde und in den Geschäften Produkte verlangte, die an Jugendliche unter 18 Jahren nicht verkauft werden dürfen. Außerdem kontrollierten die Zöllner als Steueraufsicht Händler, die mit verbrauchsteuerpflichtigen Waren handeln. Dabei stellten sie u.a. unversteuerte 60 Kilogramm Kaffee, sieben Liter Kaffeelikör und zwei Kilogramm Wasserpfeifentabak sicher. So dürfen etwa Tabakwaren, Alkohol und Kaffee nur verkauft werden, wenn sie hier ordnungsgemäß versteuert worden sind. Seit 2022 gilt die Tabaksteuer auch für Tabakwaren-Substitute, sogenannte Vapes.
Die Stadt Freiberg bedankt sich bei allen beteiligten Behörden für die enge und engagierte Zusammenarbeit. „Nur durch dieses gemeinsame Vorgehen sei es möglich, den Jugendschutz wirksam umzusetzen und Kinder sowie Jugendliche vor den gesundheitlichen Risiken von Nikotinprodukten zu schützen“, sagte Ordnungsamtsleiterin Jana Lützner.
Ein solcher Einsatz in der Größenordnung fand erstmals in Freiberg statt. Die Polizeibehörde verfolgt den Jugendschutz seit Mitte 2024 sehr intensiv und wird hier weiter anknüpfen.
