Öffentliche Bekanntmachung

Am Donnerstag, 01.06.2023, um 16:00 Uhr findet eine öffentliche Sitzung statt.

39. Sitzung des Stadtrates

Gremien: Stadtrat
Ort: Obermarkt 24, 09599 Freiberg
Raum: Ratssaal im Rathaus

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1. Information durch den Oberbürgermeister, u. a. turnusmäßiger Bericht Polizeiliche Kriminalstatistik und Berichterstattung Stadtordnungsdienst (gemäß § 98 Absatz 1 SächsGemO)

2. Fragestunde für Einwohner

3. Beschluss zum Sitzungskalender bis zum Ende der Legislaturperiode 2019-2024

4. Fraktionsantrag CDU/FDP - Stadtratsfraktion

Beitritt der Silberstadt Freiberg zum Regionalmanagement (RM) Erzgebirge

5. Beschluss über fristgemäß erhobene Einwendungen von Einwohnern und Abgabepflichtigen zum Entwurf Haushaltssatzung 2023/2024

6. Beschluss der Haushaltssatzung 2023/2024

7. Beschluss zur Prolongation des KfW-Darlehens zur Sanierung der Chemnitzer Straße 40 und Beschluss der überplanmäßigen Ausgaben

8. Beschluss zur Beschaffung von Löschgruppenfahrzeugen (Fahrgestell und Aufbau) für die Freiwillige Feuerwehr Freiberg, Ortsfeuerwehr Zug  und Ortsfeuerwehr Freiberg – Zuschlagserteilung

9. 1. Information zu den prognostisch ermittelten Besucherzahlen des Bergstadtfests als Grundlage für den besonderen regionalen Anlass nach § 8 Abs. 2 SächsLadÖffG

    2. Beschluss über den Erlass der Verordnung der Großen Kreisstadt Freiberg zum Sächsischen Ladenöffnungsgesetz über das Offenhalten der Verkaufsstellen aus Anlass des Bergstadtfestes am   25.06.2023 (RV SächsLadÖffG BSF 2023)

10. Beschluss zur Abberufung und Bestellung eines Stadtrates für den Aufsichtsrat der Freiberger Stromversorgung GmbH

11. Beschluss zur Vergabe der Bauleistungen und Eilentscheidung zum Beschluss über die Bereitstellung und Freigabe der finanziellen Mittel vor Genehmigung des Haushaltsplanes 2023/2024 bei dem PSK 55300200 09600000, Maßnahme 553002-M0006 (Kriegsgräber) zur Instandsetzung des sowjetischen Soldatenfriedhofs an der Himmelfahrtsgasse in Freiberg - 6. Bauabschnitt, Sanierung der Zaunanlage

12. Sonstiges

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Die Beratungsunterlagen werden in der Regel sechs volle Kalendertage vor dem Sitzungstermin im Rats- und Bürgerinformationssystem unter: www.freiberg.de/stadtrat veröffentlicht.

gez. Sven Krüger
Oberbürgermeister und
Vorsitzender des Stadtrates