Stadtrat
Der Freiberger Stadtrat
Der Stadtrat der Universitätsstadt Freiberg besteht aus 34 Mitgliedern und ist die gewählte Vertretung der Bürger Freibergs und das Hauptorgan der Stadt. Vorsitzender des Stadtrates ist nach sächsischer Gemeindeordnung der/die Oberbürgermeister/-in.
Der Stadtrat legt die Grundsätze für die Verwaltung der Universitätsstadt Freiberg fest und entscheidet über alle Angelegenheiten der Stadt, soweit nicht der/die Oberbürgermeister/-in kraft Gesetzes zuständig ist oder ihm/ihr der Stadtrat bestimmte Angelegenheiten übertragen hat.
In seinen Sitzungen und Ausschüssen berät der Stadtrat und fasst Beschlüsse, erlässt Satzungen und Verordnungen und schafft damit geltendes Stadtrecht. Er kann den/die Oberbürgermeister/-in als Leiter/-in der Verwaltung mit der Umsetzung wichtiger Projekte beauftragen sowie Grundsatzentscheidungen zur Entwicklung der Stadt treffen.
Gewählt wurde der Stadtrat am 26. Mai 2019 für eine Legislaturperiode von fünf Jahren. Der Stadtrat konstituierte sich am 19. August 2019.
Im Jahr 2024 findet die nächste Stadtratswahl statt.
Die Sitzungen des Stadtrates finden in der Regel am ersten Donnerstag des Monats im Ratssaal des Rathauses, Obermarkt 24 statt. Der Sitzungskalender wird halbjährlich vom Stadtrat beschlossen.
Aktuelles
Rats- und Bürgerinformationssystem
Im Rats- und Bürgerinformationssystem der Stadt Freiberg sind Informationen zur Kommunalpolitik der Stadt Freiberg und damit zur Arbeit des Freiberger Stadtrates und seiner Ausschüsse online abrufbar.
Jeweils sieben Tage vor Sitzungstermin sind die öffentliche Tagesordnung sowie die Beschlussvorschläge und Zusammenfassung der betreffenden Beschlussvorlagen einsehbar. Nach den Sitzungen werden die Beschlussinhalte veröffentlicht.
Tagesordnungen (sieben Tage vor Sitzungstermin)
Beschlussinhalte (nach den Sitzungen)
Sitzungskalender (wird halbjährlich vom Stadtrat beschlossen)
Einwohnerfragestunde
Zur Einwohnerfragestunde des Stadtrates können Einwohner aller zwei Monate Fragen zu städtischen Angelegenheiten stellen sowie Anregungen oder Vorschläge unterbreiten. Es gibt drei Möglichkeiten, Fragen einzureichen:
Mündlich in der Sitzung
Schriftlich bis eine Woche vor der Sitzung im Büro des Oberbürgermeisters oder über das Formular „Einwohnerfragestunde“
Die Fragen müssen kurz gefasst sein und sollen die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. Zu den gestellten Fragen nimmt der Vorsitzende Stellung. Wenn Fragen rechtzeitig eine Woche vor der nächsten Stadtratssitzung mit Einwohnerfragestunde schriftlich eingereicht werden, können sie in der Regel direkt vor Ort beantwortet werden. Bei komplexeren Sachverhalten kann die Stellungnahme in der folgenden Stadtratssitzung abgegeben werden oder wird dem Fragenden schriftlich übermittelt - innerhalb einer angemessenen Frist.
Ausschüsse und Beiräte
Ausschüsse
Der Stadtrat bildet ständige Ausschüsse, in denen sich Stadträte gemeinsam mit sachkundigen Einwohnern beraten.
beschließende Ausschüsse:
Verwaltungs- und Finanzausschuss
Bau- und Betriebsausschuss
Die beschließenden Ausschüsse entscheiden selbstständig an Stelle des Stadtrates - im Rahmen ihrer Zuständigkeit, welche die Hauptsatzung bestimmt.
beratende Ausschüsse:
Bildungs- und Sozialausschuss
Kulturausschuss
Ausschuss für Haushalt und strategische Finanzplanung
In den beratenden Ausschüssen werden die nach der Hauptsatzung zugewiesenen Angelegenheiten des Stadtrates vorberaten.
Beiräte
Folgende Beiräte sind zur Unterstützung des Stadtrates und der Stadtverwaltung für Fragen und Belange der Interessengruppen eingerichtet:
Sportbeirat
Behinderten- und Seniorenbeirat
Beirat für geheim zu haltende Angelegenheiten
Ortschaftsräte
In den Ortsteilen Zug, Kleinwaltersdorf und Halsbach sind Ortschaftsräte gewählt. Sie agieren als Bindeglied zwischen den Einwohnern der Ortsteile und dem Freiberger Stadtrat.
Ortschaftsrat Halsbach | ||
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Tagung regelmäßig i.d.R am
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