Öffentliche Bekanntmachung

Am Donnerstag, 11.04.2024, um 16:00 Uhr findet eine öffentliche Sitzung statt.

48. Sitzung des Stadtrates (Wahlperiode 2019 - 2024)

Gremien: Stadtrat
Ort: Obermarkt 24, 09599 Freiberg
Raum: Ratssaal im Rathaus

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1. Information durch den Oberbürgermeister, u. a. turnusmäßiger Bericht des Behinderten- und Seniorenbeirates und des Sportbeirates (gemäß § 98 Absatz 1 SächsGemO)
2. Anfragen der Stadträte 
3. Beschluss zum Integrierten Klimaschutzkonzept der Stadt Freiberg
4. Information zum Fraktionsantrag SPD-Stadtratsfraktion: Sicherstellung der Bürgerbeteiligung bei Investitionen in den Ausbau Erneuerbarer Energien in Freiberg (09599) über Bürgerenergiegenossenschaften
5. Information zum Fraktionsantrag SPD-Fraktion: Beschluss zum wegweisenden Klimaschutz-Modellprojekt: Freiberg.Science.City - Nachhaltig, energie- und ressourceneffizient
6. Beschluss zur 1. Änderung der Satzung der Stadt Freiberg zur Festlegung von Schulbezirken an Grundschulen (Grundschulbezirkssatzung) vom 07.06.2013
7. Beschluss zur 1. Änderung zur Zweckvereinbarung zwischen der Gemeinde Weißenborn und der Stadt Freiberg über die Mitbenutzung der Grundschule Weißenborn
8. Beschluss von überplanmäßigen Ausgaben im Jahr 2024 im PSK 25300200.09600000 (Tierpark, Anlagen im Bau), Maßnahme-Nr. 511115-M0009 (FP "Soziale Stadt Neu - Erweiterte Bahnhofsvorstadt", Pferdeschwemme) sowie im PSK 25300200.09601000 (Tierpark, Anlagen im Bau aus aktivierten Eigenleistungen), Maßnahme-Nr. 511115-M0009 (Aufwertung Pferdeschwemme) und Beschluss zur Baumaßnahme "Aufwertung der Pferdeschwemme mit Platzgestaltung" Baubeschluss
9. Beschluss über den Mehrbedarf für die Neugestaltung der Dauerausstellung des Stadt- und Bergbaumuseums am Dom 1 und Ergänzungsbau 
10. Beschluss zum Verzicht auf Bestandteile der Jahresabschlüsse ab 2021
11. Beschluss zu einer außerplanmäßigen Ausgabe im Haushaltsjahr 2024 auf dem Produktsachkonto 11161300.09100000, Maßnahme 111613-M0007 Verwaltungseinrichtungen - Geleistete Anzahlungen auf Sachanlagen - Medientechnische Anlage Ratssaal in Höhe von 146.900 EUR
12. Fraktionsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Grundsatzbeschluss zur Erstellung einer Vergabesatzung
13. Sonstiges

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Die Beratungsunterlagen werden in der Regel sechs volle Kalendertage vor dem Sitzungstermin im Rats- und Bürgerinformationssystem unter: www.freiberg.de/stadtrat veröffentlicht.

gez. Sven Krüger
Oberbürgermeister und
Vorsitzender des Stadtrates