Öffentliche Bekanntmachung

Am Montag, 26.06.2023, um 18:00 Uhr findet eine öffentliche Sitzung statt.

40. Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses

Gremien: Verwaltungs- und Finanzausschuss Stadt Freiberg
Ort: Obermarkt 24, 09599 Freiberg
Raum: Ratssaal im Rathaus

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Oberbürgermeister

2. Beschluss zum Widerruf einer Bestellung und zur Bestellung einer Standesbeamtin für den Standesamtsbezirk Freiberg

3. Beschluss zur Führung des Rechtsstreits gegen den Baggerbetrieb Michael Böhme (Landgericht Chemnitz, AZ: 4 O 539/23) sowie zum bedingten Verzicht auf die vertraglich festgeschriebene Mehrerlösklausel

4. Beschluss zur überplanmäßigen Ausgabe zur Zahlung des Gemeindeanteils für die Betreuung von Kindern in einer Kindertageseinrichtung im Stadtgebiet Brand-Erbisdorf

5. Beschluss zur Annahme einer Schenkung

6. Beschluss zur Annahme einer Schenkung

7. Beschluss zur Annahme einer Schenkung

8. Beschluss zur Annahme einer Schenkung

9. Beschluss zur Annahme einer Schenkung

10. Beschluss zur Annahme einer Schenkung

11. Beschluss zur Annahme einer Schenkung

12. Beschluss zur Annahme einer Schenkung

13. Beschluss zur Annahme einer Schenkung, Spielplatz Badestelle "Großer Teich"

14. Sonstiges

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Die Beratungsunterlagen werden in der Regel sechs volle Kalendertage vor dem Sitzungstermin im Rats- und Bürgerinformationssystem unter: www.freiberg.de/stadtrat veröffentlicht.

gez. Sven Krüger
Oberbürgermeister und
Vorsitzender des Verwaltungs- und Finanzausschusses