Öffentliche Bekanntmachung

Am Donnerstag, 02.05.2024, um 16:00 Uhr findet eine öffentliche Sitzung statt.

49. Sitzung des Stadtrates (Wahlperiode 2019 - 2024)

Gremien: Stadtrat
Ort: Obermarkt 16, 09599 Freiberg
Raum: Städtischer Festsaal

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1. Information durch den Oberbürgermeister, u. a. turnusmäßiger Bericht
   - des Vorstandes vom Kinder- und Jugendparlament
   - der Saxonia Standortentwicklungs- und verwaltungsgesellschaft mbH
   (gemäß § 98 Absatz 1 SächsGemO)
    
2. Fragestunde für Einwohner
    
3. Beschluss über die während der Auslegungen eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen zum Bebauungsplan Nr. 035 - "Industriegebiet Am Fürstenwald / Braustätte", Stadt Freiberg
    
4. Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 035 - "Industriegebiet Am Fürstenwald/Braustätte", Stadt Freiberg
    
5. Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan V 033 "PV-Freiflächenanlage - Oberes Muldental"
    
6. Beschluss von außerplanmäßigen Ausgaben im Jahr 2024 zur Bereitstellung von Planungskosten in PSK 55100200.09600000 (Einrichtungen der Freizeitgestaltung, Anlagen im Bau), Maßnahme-Nr. 551002-M… (Bewegungsplatz Schlüsselteich) und in PSK 55100200.09601000 (Einrichtungen der Freizeitgestaltung, Anlagen im Bau aus aktivierten Eigenleistungen), Maßnahme-Nr. 551002-M... (Bewegungsplatz Schlüsselteich)
    
7. Beschluss zur Beauftragung der Planungs- und Ingenieurleistungen zum "Neubau des Bewegungsplatzes am Schlüsselteich" zwischen Universitätsneubau und dem Schlüsselteich in Freiberg (Planungsbeschluss)
    
8. Beschluss über die Stellungnahme der Stadt Freiberg zum Raumordnungsplan Wind
    
9. Beschluss zu den prognostisch ermittelten Besucherzahlen des Bergstadtfests als Grundlage für den besonderen regionalen Anlass nach § 8 Abs. 2 SächsLadÖffG und
   Beschluss über den Erlass der Verordnung der Großen Kreisstadt Freiberg zum Sächsischen Ladenöffnungsgesetz über das Offenhalten der Verkaufsstellen aus Anlass des Bergstadtfestes am 25.06.2023 (RV SächsLadÖffG BSF 2023)
    
10. Beschluss zur Ausschreibung und Zulassung zum Freiberger Christmarkt 2024 bis 2026 sowie Beschluss zur Erhebung der Entgelte für den Freiberger Christmarkt im Kalkulationszeitraum 2024 bis 2026
     
11. Antrag der SPD-Stadtratsfraktion:
    Grundsatzbeschluss zur Livestream-Übertragung der öffentlichen Sitzungen des Freiberger Stadtrates
     
12. Bericht des Oberbürgermeisters zum aktuellen Sachstand über eingegangene Petitionen vom 01.01.2024 bis 31.03.2024
     
13. Information zum aktuellen Sachstand der Sanierung "Zum Herrenweg", Ortsteil Kleinwaltersdorf
     
14. Sonstiges

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Die Beratungsunterlagen werden in der Regel sechs volle Kalendertage vor dem Sitzungstermin im Rats- und Bürgerinformationssystem unter: www.freiberg.de/stadtrat veröffentlicht.

gez. Sven Krüger
Oberbürgermeister und
Vorsitzender des Stadtrates