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Elektronische Ausgabe des Amtsblattes der Stadt Freiberg
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Herausgeber: Universitätsstadt Freiberg, Obermarkt 24, 09599 Freiberg
Redaktion: Universitätsstadt Freiberg, Büro des Oberbürgermeisters/Stadtrat
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40/2023 | Beschlüsse Verwaltungs- und Finanzausschuss vom 22.05.2023
Beschluss-Nr. 1/VFA vom 22.05.2023:
- Der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschließt die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen im Rahmen eines Sammelbeschlussverfahrens.
Abstimmungsergebnis:
11 Ja-Stimmen
einstimmig
Beschluss-Nr. 2/VFA vom 22.05.2023:
2. Der Verwaltungs- und Finanzausschuss nimmt die in der Anlage aufgelisteten Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen an und beschließt die Verwendung für den vorgeschlagenen Zweck.
Abstimmungsergebnis:
11 Ja-Stimmen
einstimmig
Beschluss-Nr. 3/VFA vom 22.05.2023:
1. Der Verwaltungs- und Finanzausschuss nimmt die in der Anlage aufgelistete Spende vom Feuerwehrförderverein Freiberg e.V. in Höhe von 1.275,09 an und beschließt die Verwendung für den vorgeschlagenen Zweck.
Abstimmungsergebnis:
11 Ja-Stimmen
einstimmig
Beschluss-Nr. 4/VFA vom 22.05.2023:
Der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschließt für das Haushaltjahr 2022 eine überplanmäßige Ausgabe im Produktsachkonto 12220100.42910000 Pass- und Meldewesen – Sonstige Dienstleistungen in Höhe von 23.300 EUR. Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen im Produktsachkonto 12220100.33110000 Pass- und Meldewesen – Verwaltungsgebühren.
Abstimmungsergebnis:
11 Ja-Stimmen
einstimmig
Beschluss-Nr. 5/VFA vom 22.05.2023:
Der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschließt eine überplanmäßige Ausgabe für das Haushaltsjahr 2022 beim Produktsachkonto 36520100.43180200 Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft, Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige Bereiche in Höhe von 73.400 €. Die Deckung erfolgt in Höhe von 73.400 € aus 36510100.34820100 eigene Tageseinrichtungen für Kinder, Erträge aus Kostenerstattungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden.
Abstimmungsergebnis:
11 Ja-Stimmen
einstimmig
Beschluss-Nr. 6/VFA vom 22.05.2023:
Der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschließt eine überplanmäßige Ausgabe für das Haushaltsjahr 2022 beim Produktsachkonto 11132500.08400002, 111325-M0027 Grundvermögen, Waren und sonstige zur Veräußerung bestimmte Vermögensgegenstände – abweichendes Fachamt in Höhe von 54.500 €. Die Deckung erfolgt in Höhe von 29.900 € aus 36510100.34820100 Tageseinrichtungen für Kinder, Erträge aus Kostenerstattungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden und in Höhe von 24.600 € aus 36520100.34820100 Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft, Erträge aus Kostenerstattungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden.
Abstimmungsergebnis:
11 Ja-Stimmen
einstimmig