Elektronische Ausgabe des Amtsblattes der Stadt Freiberg

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30.06.2023

40/2023 | Beschlüsse Verwaltungs- und Finanzausschuss vom 22.05.2023

Beschluss-Nr. 1/VFA vom 22.05.2023:

  1. Der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschließt die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen im Rahmen eines Sammelbeschlussverfahrens.

Abstimmungsergebnis:

11    Ja-Stimmen

einstimmig

Beschluss-Nr. 2/VFA vom 22.05.2023:

2. Der Verwaltungs- und Finanzausschuss nimmt die in der Anlage aufgelisteten Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen an und beschließt die Verwendung für den vorgeschlagenen Zweck.

Abstimmungsergebnis:

11    Ja-Stimmen

einstimmig

Beschluss-Nr. 3/VFA vom 22.05.2023:
1. Der Verwaltungs- und Finanzausschuss nimmt die in der Anlage aufgelistete Spende vom Feuerwehrförderverein Freiberg e.V. in Höhe von 1.275,09 € an und beschließt die Verwendung für den vorgeschlagenen Zweck.

Abstimmungsergebnis:
11   Ja-Stimmen
einstimmig

Beschluss-Nr. 4/VFA vom 22.05.2023:

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschließt für das Haushaltjahr 2022 eine überplanmäßige Ausgabe im Produktsachkonto 12220100.42910000 Pass- und Meldewesen – Sonstige Dienstleistungen in Höhe von 23.300 EUR. Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen im Produktsachkonto 12220100.33110000 Pass- und Meldewesen – Verwaltungsgebühren.

Abstimmungsergebnis:

11    Ja-Stimmen

einstimmig

Beschluss-Nr. 5/VFA vom 22.05.2023:

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschließt eine überplanmäßige Ausgabe für das Haushaltsjahr 2022 beim Produktsachkonto 36520100.43180200 Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft, Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige Bereiche in Höhe von 73.400 €. Die Deckung erfolgt in Höhe von 73.400 € aus 36510100.34820100 eigene Tageseinrichtungen für Kinder, Erträge aus Kostenerstattungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden.

Abstimmungsergebnis:

11 Ja-Stimmen

einstimmig

Beschluss-Nr. 6/VFA vom 22.05.2023:

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschließt eine überplanmäßige Ausgabe für das Haushaltsjahr 2022 beim Produktsachkonto 11132500.08400002, 111325-M0027 Grundvermögen, Waren und sonstige zur Veräußerung bestimmte Vermögensgegenstände – abweichendes Fachamt in Höhe von 54.500 €. Die Deckung erfolgt in Höhe von 29.900 € aus 36510100.34820100 Tageseinrichtungen für Kinder, Erträge aus Kostenerstattungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden und in Höhe von 24.600 € aus 36520100.34820100 Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft, Erträge aus Kostenerstattungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden.

Abstimmungsergebnis:

11 Ja-Stimmen

einstimmig


Mittelsachsen – Freiberg mittendrin

Der Verwaltungssitz des Landkreises Mittelsachsen befindet sich in Freiberg. Für Bürger der 53 mittelsächsischen Kommunen, davon 21 Städte, ist er Ansprechpartner u.a. für KfZ-Zulassungen oder Kindergeldanträge und betreibt das Jobcenter Mittelsachsen.

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