Elektronische Ausgabe des Amtsblattes der Stadt Freiberg

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01.08.2023

47/2023 | Beschlüsse Stadtrat vom 06.07.2023

Beschluss-Nr. 1-40/2023:

Der Stadtrat beschließt über die Aufnahme der in der Anlage aufgeführten Personen im Einzelnen in die dem Amtsgericht vorzulegende Vorschlagsliste durch geheime Wahl zu entscheiden.

Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich

Beschluss-Nr. 2-40/2023:

Der Stadtrat beschließt, auf der Grundlage des § 8 des Sächsischen Straßengesetzes (SächsStrG) die Einziehung eines Teilstückes der Straße „Münzbachtal (Nebenwege)“ auf den Flurstück 4164/2 und einer Teilfläche der Straße „Münzbachtal“ auf dem Flurstück 4271/1 der Gemarkung Freiberg mit einer Größe von insgesamt ca. 195 m2 und einer Länge von insgesamt ca. 30 m und beauftragt den Oberbürgermeister mit der Durchführung des Einziehungsverfahrens.

Es wird eine Einwohnerinformationsstunde geben. Mit dem Bau- und Betriebsausschuss wird eine Vorortbegehung stattfinden. Die Absicht der Einziehung wird 4 Monate vorher öffentlich bekannt gemacht, um Gelegenheit zu Einwendungen zu geben.

Abstimmungsergebnis:

25    Ja-Stimmen
8      Enthaltungen
mehrheitlich

Beschluss-Nr. 3-40/2023: 

  1. Der Stadtrat zieht die Angelegenheit des Beschlusses zur Vergabe von Bauleistungen Umbau und Sanierung Bahnhofsgebäude – Am Bahnhof 17 in 09599 Freiberg – Los 13 -Heizung/Sanitär - an sich und entscheidet anstelle des Bau- und Betriebsausschusses.

Abstimmungsergebnis:
32    Ja-Stimmen
einstimmig

 

Beschluss-Nr. 4-40/2023: 

2.  Der Stadtrat der Stadt Freiberg beschließt, für die Baumaßnahme Umbau und Sanierung Bahnhofsgebäude - Am Bahnhof 17 in 09599 Freiberg -
der Firma

Popp & Lausser GmbH
Industriegebiet Muldenhütten
in 09599 Freiberg

den Zuschlag für die Ausführung der Heizungs- und Sanitärinstallation
in Höhe von 980.262,06EUR brutto zu erteilen.

Abstimmungsergebnis:

31    Ja-Stimmen
1      Enthaltungen
mehrheitlich

Beschluss-Nr. 5-40/2023: 

  1. Der Stadtrat zieht die Angelegenheit des Beschlusses zur Vergabe von Bauleistungen am Bauvorhaben Umbau und Sanierung Bahnhofsgebäude – Am Bahnhof 17 in 09599 Freiberg - Los 25 - Steinmetzarbeiten GT 1, 2, 4, 5 - an sich und entscheidet anstelle des Bau- und Betriebsausschusses.

Abstimmungsergebnis:

32    Ja-Stimmen
einstimmig

Beschluss-Nr. 6-40/2023: 

2.  Der Stadtrat der Stadt Freiberg beschließt, für die Baumaßnahme Umbau und Sanierung Bahnhofsgebäude - Am Bahnhof 17 in 09599 Freiberg -
der Firma
Schubert
Steinmetz und Steinbildhauer GmbH
Radeburger Straße 214
in 01109 Dresden

den Zuschlag für die Ausführung der Steinmetzarbeiten GT 1, 2, 4, 5 in Höhe von 335.925,77 EUR brutto zu erteilen.

 

Abstimmungsergebnis:

31    Ja-Stimmen
1      Enthaltungen
mehrheitlich


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Der Verwaltungssitz des Landkreises Mittelsachsen befindet sich in Freiberg. Für Bürger der 53 mittelsächsischen Kommunen, davon 21 Städte, ist er Ansprechpartner u.a. für KfZ-Zulassungen oder Kindergeldanträge und betreibt das Jobcenter Mittelsachsen.

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