Öffentliche Bekanntmachung

Am Donnerstag, 07.09.2023, um 16:00 Uhr findet eine öffentliche Sitzung statt.

40. Sitzung des Stadtrates

Gremien:  Stadtrat der Stadt Freiberg
Ort:            Obermarkt 24, 09599 Freiberg
Raum:        Ratssaal im Rathaus

Tagesordnung

1. Information durch den Oberbürgermeister
2. Fragestunde für Einwohner
3. Beschluss zur Änderung des Sitzungskalenders 2023
4. Beschluss zur Wahl des Friedensrichters
5. Beschluss zur Berufung eines sachkundigen Einwohners als beratendes Mitglied im Bildungs- und Sozialausschuss
6. Übersicht über die bis zum 30.06.2023 bewilligten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
7. Zwischenbericht zur Haushaltslage der Stadt Freiberg 2023
8. Beschluss zur Wahrnehmung eines Vorkaufsrechts auf der Grundlage von § 24 Abs. 1 Nr. 7 Baugesetzbuch
9. Beschluss über die Weiterentwicklung einer Vorentwurfsvariante für den Neubau und die Sanierung des Welterbe-Besucherzentrums an der Petersstraße 19/21 in Freiberg
10. Beschluss von außerplanmäßigen Ausgaben im Jahr 2022
    - im PSK 54100100.09600000 (Gemeindestraßen, Anlagen im Bau), Maßn. 541001-MH004 (Obere Straße, ST Halsbach) sowie
    - im PSK 54100100.09601000 (Gemeindestraßen, aktivierte Eigenleistungen), Maßn. 541001-MH004 (Obere Straße, ST Halsbach)
11. Beschluss einer außerplanmäßigen Ausgabe im Jahr 2022 im PSK 54100100.09600000 (Gemeindestraßen, Anlagen im Bau), Maßn. 541001-M0073 (Himmelfahrtsgasse)
12. Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen Umbau und Sanierung Bahnhofsgebäude - Am Bahnhof 17 in 09599 Freiberg, Los 12 - Elektrotechnik
13. Beschluss zur Neukalkulation der Straßenreinigungsgebühren ab 2024 - Änderung der Kalkulationsgrundlagen
14. Beschluss zur 3. Änderung der Verordnung der Großen Kreisstadt Freiberg zum Sächsischen Ladenöffnungsgesetz über das Offenhalten von Verkaufsstellen an verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2020 bis 2024
15. Fraktionsantrag Bündnis90/Die GRÜNEN; Beschluss zur Änderung Zuwendungsrichtlinie
16. Information zum Antrag der CDU-Fraktion des Freiberger Stadtrates zur Einrichtung eines Kriminalpräventiven Rates
17. Sonstiges

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Die Beratungsunterlagen werden in der Regel sechs volle Kalendertage vor dem Sitzungstermin im Rats- und Bürgerinformationssystem unter: www.freiberg.de/stadtrat veröffentlicht.

gez. Sven Krüger
Oberbürgermeister und
Vorsitzender des Stadtrates