Öffentliche Bekanntmachung

Am Donnerstag, 06.06.2024, um 16:00 Uhr findet eine öffentliche Sitzung statt.

50. Sitzung des Stadtrates (Wahlperiode 2019 - 2024)

Gremien: Stadtrat
Ort: Obermarkt 16, 09599 Freiberg
Raum: Städtischer Festsaal

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1. Information durch den Oberbürgermeister, u. a. turnusmäßiger Bericht (gemäß § 98 Absatz 1 SächsGemO)
   - Polizeiliche Kriminalstatistik und Berichterstattung Stadtordnungsdienst
   - Sportbeirat
   - Behinderten- und Seniorenbeirat
2. Anfragen der Stadträte 
3. Beschluss zum vorläufigen Sitzungskalender 2024 und Jahreswechsel
4. Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Freiberg zum 31.12.2019
5. Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019
6. Beschluss des Jahresabschlusses 2022 für den Eigenbetrieb Gebäude- und Flächenmanagement der Stadt Freiberg
7. Beschluss zur Beilegung der Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit der Kreisumlage und zum Verkauf einer Immobilie in Freiberg
8. Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan V 034 "Sondergebiet Photovoltaikanlage Alte Zinnhütte"
9. Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanes V 035 "Sondergebiet Photovoltaikanlage Abbrandhalde"
10. Grundsatzbeschluss zur Umsetzung einer Gestaltung der Bahnhofshalle im Sinne einer Stadtmarketing-Präsentation sowie
    Beschluss zu überplanmäßigen Ausgaben im PSK 11132500.09600000  Grundvermögen/ Anlagen im Bau FP "Soziale Stadt Neu - Erweiterte Bahnhofsvorstadt" Bahnhof, Maßnahme 511115-M0007 innerhalb der Haushaltssperre bei der Baumaßnahme Umbau und Sanierung Bahnhofsgebäude 
11. Beschluss einer außerplanmäßigen Auszahlung in 2024 bei PSK 36510100.06200002, 365101-M0011, Flucht- und Spieltreppe für Kindereinrichtung Sonnenblume, Freiberg, Karl-Günzel-Str. 37 in Höhe von 155.000 EUR
12. Beschluss einer außerplanmäßigen Auszahlung in 2024 bei PSK 55100200.43173002, Maßnahme 551002-M0000, Zuschüsse an private Unternehmen in Höhe von 30.000 EUR
13. Beschluss zur Erhöhung der Bezuschussung der Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahme Borngasse 10
14. Beschluss über die Zuerkennung einer Ehrengrabstätte
15. Beschluss der 2. Änderung der Benutzungsordnung für die öffentlichen städtischen Spielplätze und Freizeitanlagen der Stadt Freiberg
16. Beschluss einer zusätzlichen Stelle im Eigenbetrieb Gebäude- und Flächenmanagement der Stadt Freiberg
17. Sonstiges

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Die Beratungsunterlagen werden in der Regel sechs volle Kalendertage vor dem Sitzungstermin im Rats- und Bürgerinformationssystem unter: www.freiberg.de/stadtrat veröffentlicht.

gez. Sven Krüger
Oberbürgermeister und
Vorsitzender des Stadtrates