Öffentliche Bekanntmachung

Am Donnerstag, 19.10.2023, um 16:00 Uhr findet eine öffentliche Sitzung statt.

42. Sitzung des Stadtrates (Wahlperiode 2019 - 2024)

Gremien: Stadtrat
Ort: Obermarkt 24, 09599 Freiberg
Raum: Ratssaal im Rathaus

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1. Information durch den Oberbürgermeister, u. a. turnusmäßiger Bericht des Wasserzweckverbandes Freiberg und Abwasserzweckverbandes "Muldental" (gemäß § 98 Absatz 1 SächsGemO)
2. Anfragen der Stadträte
3. Beschluss des Jahresabschlusses 2022 für den Eigenbetrieb FREIBERGER ABWASSERBESEITIGUNG
4. Beschluss zum Touristischen Entwicklungskonzept der Silberstadt Freiberg
5. Beschluss zur 1. Änderung der Satzung zur Vergabe des Jugendpreises des Kinder- und Jugendparlamentes Freiberg
6. Beschluss zur Aussetzung des Grundsatzbeschlusses und des Baubeschlusses für den Neubau einer Mehrzweckhalle mit vier Hallenteilen im Stadtteil Friedeburg
7. Beschluss zur Erweiterung der Aufgaben für Gemeindevollzugsbedienstete sowie Befugnisse für Mittel des unmittelbaren Zwangs für Mitarbeiter des Stadtordnungsdienstes (Gemeindevollzugsdienst)
8. Beschluss von außerplanmäßigen Ausgaben im Jahr 2023 im PSK 54100100.09600000 (Gemeindestraßen, Anlagen im Bau) und 54100100.09601000 (Gemeindestraßen, Anlagen im Bau), Maßn. 541001-MK002 (Zum Herrenweg ST Kleinwaltersdorf)
9. Fraktionsantrag der Stadtratsfraktion Die Linke/Haus-Grund Beschluss zur Einführung eines Ortsteilbudgets für die Stadt Freiberg ab 2023/2024
10. Beschluss der Richtlinie der Universitätsstadt Freiberg über die Gewährung von Zuwendungen für Vorhaben in den Ortsteilen (Ortschaftsbudgetrichtlinie)
11. Sonstiges

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Die Beratungsunterlagen werden in der Regel sechs volle Kalendertage vor dem Sitzungstermin im Rats- und Bürgerinformationssystem unter: www.freiberg.de/stadtrat veröffentlicht.

gez. Sven Krüger
Oberbürgermeister und
Vorsitzender des Stadtrates