Öffentliche Bekanntmachung

Am Donnerstag, 01.02.2024, um 16:00 Uhr findet eine öffentliche Sitzung statt.

46. Sitzung des Stadtrates (Wahlperiode 2019 - 2024)

Gremien: Stadtrat
Ort: Obermarkt 24, 09599 Freiberg
Raum: Ratssaal im Rathaus

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1. Information durch den Oberbürgermeister
2. Anfragen der Stadträte
3. Beschluss zur Nichterhöhung der Grundsteuergesamteinnahmen
4. Tätigkeitsbericht des Jahres 2023 der Wirtschaftsförderung der Universitätsstadt Freiberg
5. Tätigkeitsbericht des Jahres 2023 des Citymanagements der Universitätsstadt Freiberg
6. Beschluss zur Beauftragung der Planungs- und Ingenieurleistungen zum Ausbau der Dammstraße in Freiberg zwischen Berthelsdorfer Straße und Silberhofstraße (Planungsbeschluss)  und Baubeschluss zur Baumaßnahme "Ausbau der Dammstraße 1. bis 3. Bauabschnitt zwischen Berthelsdorfer Straße und Frauensteiner Straße" in Freiberg
7. Beschluss zur Bildung des Gemeindewahlausschusses der Stadt Freiberg gemäß § 9 Kommunalwahlgesetz (KomWG)
8. Beschluss der Gebührenkalkulation für die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten der Stadt Freiberg für den Zeitraum vom 01.01.2024 - 31.12.2028
9. Beschluss der Satzung der Stadt Freiberg über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten (Verwaltungskostensatzung)
10. Beschluss zur Namenswahl der Kita in der Silberhofstraße 72
11. Beteiligungsbericht 2022
12. Beschluss zur Änderung der Verfahrensweise der turnusmäßigen Berichterstattungen im Stadtrat bzw. in den Ausschüssen der Stadt Freiberg
13. Beschlusskontrolle 2023
14. Sonstiges

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Die Beratungsunterlagen werden in der Regel sechs volle Kalendertage vor dem Sitzungstermin im Rats- und Bürgerinformationssystem unter: www.freiberg.de/stadtrat veröffentlicht.

gez. Sven Krüger
Oberbürgermeister und
Vorsitzender des Stadtrates