Öffentliche Bekanntmachung

Am Donnerstag, 04.05.2023, um 16:00 Uhr findet eine öffentliche Sitzung statt.

38. Sitzung des Stadtrates

Gremien: Stadtrat
Ort: Obermarkt 24, 09599 Freiberg
Raum: Ratssaal im Rathaus

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1. Information durch den Oberbürgermeister, u. a. turnusmäßiger Bericht des Tourismusverband Erzgebirge e. V. (gemäß § 98 Absatz 1 SächsGemO)
2. Anfragen der Stadträte
3. Beschluss der Haushaltssatzung 2023/2024 (1. Lesung)
4. Beschluss über den Abschluss eines Partnerschaftsvertrages zwischen der Stadt Amberg und der Universitätsstadt Freiberg
5. Beschluss über die Bevollmächtigung zur Vertretung des Oberbürgermeisters der Universitätsstadt Freiberg in der Verbandsversammlung und in den Verwaltungsrat des Wasserzweckverbandes Freiberg
6. Beschluss über die Bevollmächtigung zur Vertretung des Oberbürgermeisters der Universitätsstadt Freiberg in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Gasversorgung in Südsachsen
7. Beschluss über die Bevollmächtigung zur Vertretung des Oberbürgermeisters der Universitätsstadt Freiberg in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen (KISA)
8. Beschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes V 032 ''Wohnanlage Mönchsstraße''
9. Beschluss zum jährlichen Wirtschaftsplan 2023 für den Körperschaftswald der Stadt Freiberg
10. Beschluss über die Freigabe von finanziellen Mitteln vor Genehmigung des Haushaltes 2023/2024 für das AssKomm-Projekt Graffiti
11. Beschluss über die Förderrichtlinie zur Beseitigung von Graffiti an privaten baulichen Anlagen
12. Fraktionsantrag AfD-Stadtratsfraktion Auslobungen von Belohnungen
13. Sonstiges

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Die Beratungsunterlagen werden in der Regel sechs volle Kalendertage vor dem Sitzungstermin im Rats- und Bürgerinformationssystem unter: www.freiberg.de/stadtrat veröffentlicht.

gez. Sven Krüger
Oberbürgermeister und
Vorsitzender des Stadtrates