Öffentliche Bekanntmachung

Am Donnerstag, 07.12.2023, um 16:00 Uhr findet eine öffentliche Sitzung statt.

44. Sitzung des Stadtrates (Wahlperiode 2019 - 2024)

Gremien: Stadtrat
Ort: Obermarkt 24, 09599 Freiberg
Raum: Ratssaal im Rathaus

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1. Information durch den Oberbürgermeister
   1.1 turnusmäßiger Bericht Mittelsächsische Theater und Philharmonie gGmbH (gemäß § 98 Absatz 1 SächsGemO)
   1.2 Klimaschutzkonzept
2. Anfragen der Stadträte
3. Beschluss der Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2024 bis 2028
4. Beschluss der Satzung der Stadt Freiberg zur 5. Änderung der Satzung der Stadt Freiberg über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr (Straßenreinigungsgebührensatzung) vom 02.06.2006 (5. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung)
5. Beschluss der Satzung der Stadt Freiberg zur 5. Änderung der Satzung der Stadt Freiberg über die Straßenreinigung und den Winterdienst (Straßenreinigungssatzung) vom 02.06.2006 (5. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung)
6. Beschluss der Kalkulation der Marktgebühren 2024 bis 2028 und Beschluss zur 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Märkte der Stadt Freiberg (Marktgebührensatzung vom 14.01.2019)
7. Beschluss zur 1. Änderung der Marktsatzung der Stadt Freiberg vom 14.01.2019 (1. Änderungssatzung der Marktsatzung)
8. Beschluss zur Billigung und Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 035 - Industriegebiet Am Fürstenwald / Braustätte - 3. Offenlage (Fassung vom 16.10.2023)
9. Beschluss zum Kauf eines Grundstückes, Flurstücke 2614/36 (Verkehrsfläche Fuchsmühlenweg) und 2614/37 (neu gebauter Radweg zwischen Fuchsmühlenweg und der Gemarkungsgrenze zu Tuttendorf) jeweils der Gemarkung Freiberg
10. Beschluss zur Wahrnehmung eines Vorkaufsrechts auf der Grundlage von § 24 Abs. 1 Nr. 7 Baugesetzbuch
11. Beschluss zur Umsetzung eines städtischen Zuschusses für das ESF Plus-Programm "Stärkung der Teilhabe älterer Menschen - gegen Einsamkeit und soziale Isolation" des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend für die Haushaltsjahre 2023-2027
12. Beschluss zur Besetzung des Kommunalen Präventionsrates durch einen Vertreter des Stadtrates der Stadt Freiberg sowie dessen Stellvertreter
13. Information des Stadtrates zum Prüfbericht des Staatlichen Rechnungsprüfungsamtes Zwickau über die Prüfung der Großen Kreisstadt Freiberg in den Haushaltsjahren 2011 bis 2020 sowie die diesbezügliche Stellungnahme der Stadt Freiberg
14. Bericht zum Stand der Digitalisierung in der Stadtverwaltung Freiberg
15. Information zum Kauf des Büro- und Geschäftshauses Berthelsdorfer Straße 111 A durch die Deutsches Brennstoffinstitut Vermögensverwaltungs-GmbH (DBI)
16. Beschluss zur Geltendmachung des Heimfallanspruchs am Erbbaugrundstück Scheunenstraße 2A, Flurstück 2590/2 der Gemarkung Freiberg (ehemaliges Wächterhaus)
17. Sonstiges

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Die Beratungsunterlagen werden in der Regel sechs volle Kalendertage vor dem Sitzungstermin im Rats- und Bürgerinformationssystem unter: www.freiberg.de/stadtrat veröffentlicht.

gez. Sven Krüger
Oberbürgermeister und
Vorsitzender des Stadtrates