Öffentliche Bekanntmachung

Am Donnerstag, 04.01.2024, um 16:00 Uhr findet eine öffentliche Sitzung statt.

45. Sitzung des Stadtrates (Wahlperiode 2019 - 2024)

Gremien: Stadtrat
Ort: Obermarkt 24, 09599 Freiberg
Raum: Ratssaal im Rathaus

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.  Information durch den Oberbürgermeister, u. a. turnusmäßiger Bericht Welterbe Montanregion Erzgebirge e. V. (gemäß § 98 Absatz 1 SächsGemO)
2. Fragestunde für Einwohner
3. Fraktionsantrag CDU: Zukunft der Freiberger Garagenanlagen sichern, Moratorium verlängern 
4. Beschluss zur Fortführung der Nutzungsverträge über die Garagenstandorte 
5. Wirtschaftsplan 2024 für den Eigenbetrieb Gebäude- und Flächenmanagement der Stadt Freiberg 
6. Beschluss überplanmäßige Ausgaben für Zuschüsse an Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft
7. Beschluss über überplanmäßige Aufwendungen im Haushaltjahr 2020 zur Unterhaltung des Kommunal- und Stiftswaldes im Zusammenhang mit der Aufarbeitung von Sturmereignissen und Borkenkäferbefall
8. Beschluss zur Verlängerung der Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadt- und Kreisbibliothek Freiberg bis zum 31.12.2024
9. Beschluss zur Abberufung und Berufung von sachkundigen Einwohnern als beratende Mitglieder des Verwaltungs- und Finanzausschusses
10. Information des Stadtrates zum Prüfbericht des Staatlichen Rechnungsprüfungsamtes Zwickau über die Prüfung der Großen Kreisstadt Freiberg in den Haushaltsjahren 2011 bis 2020 sowie die diesbezügliche Stellungnahme der Stadt Freiberg
11. Bericht zum Stand der Digitalisierung in der Stadtverwaltung Freiberg
12. Information zum Kauf des Büro- und Geschäftshauses Berthelsdorfer Straße 111 A durch die Deutsches Brennstoffinstitut Vermögensverwaltungs-GmbH (DBI)
13. Beschluss zur Geltendmachung des Heimfallanspruchs am Erbbaugrundstück Scheunenstraße 2A, Flurstück 2590/2 der Gemarkung Freiberg (ehemaliges Wächterhaus)
14. Sonstiges

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Die Beratungsunterlagen werden in der Regel sechs volle Kalendertage vor dem Sitzungstermin im Rats- und Bürgerinformationssystem unter: www.freiberg.de/stadtrat veröffentlicht.

gez. Sven Krüger
Oberbürgermeister und
Vorsitzender des Stadtrates