01.09.2016

Auswertung läuft - Ergebnisse werden veröffentlicht

Den ersten Freiberger Bürgerhaushalt hat Freiberg Ende vergangenen Monats abgeschlossen: 15.382 Stimmen haben 828 Freiberger Bürgerinnen und Bürger zum ersten Freiberger Bürgerhaushalt abgeben, und so das Angebot von Oberbürgermeister Sven Krüger angenommen, sich aktiv in die Geschicke der Stadt einzubringen. Er dankt allen Freibergern, „die sich die Zeit für unseren ersten Bürgerhaushalt genommen haben.“
Immerhin ging es hier um rund 15 Millionen Euro, die die Stadt Freiberg in den kommenden fünf Jahren investieren möchte. Die Freiberger konnten hierbei signalisieren, welche Vorhaben ihrer Meinung nach endgültig in das Mittelfristige Investitionsprogramm (MIP) aufgenommen werden sollten, und welche nicht.

Im Rathaus laufen nun die Auswertungen auf Hochtouren, damit den Stadträten das detaillierte Ergebnis vorgelegt werden kann. Abgestimmt werden konnte über Maßnahmen in vielen Bereichen – von Bildung über Kultur, Straßenbau bis Brandschutz. Schon auf den ersten Blick zeigt sich klar, dass manche Maßnahmen eine größere Gruppe ansprechen, manche nahezu unbeachtet blieben. Am meisten „Gefällt mir“ erhielten u.a. der Spielplatz im Albertpark (182), die Ersatzbeschaffung eines Großtanklöschfahrzeuges (237) und die Sanierung der Grundschule „Georgius Agricola“ (230). Hingegen erhielten die Maßnahmen zum Erneuern der Kunststofflaufbahn der Sportstätte „Platz der Einheit“ mit 141 „Gefällt mir nicht“ zu 80 „Gefällt mir“-Stimmen und der Lückenschluss am Dom 1A mit 125 „Gefällt mir nicht“ zu 64 „Gefällt mir“-Stimmen deutlichen Gegenwind.

Klar ist zu erkennen: Alles was Kinder betrifft, seien es Spielplätze oder Kitas - da haben die Freiberger ein großes Herz. So erhielt u.a. der Vorschlag aus der Verwaltung zum Neubau der Kita Kurt-Handwerk-Straße 194-mal „Gefällt mir“.

Und auch die Freiberger haben viele Ideen, wie die Universitätsstadt noch attraktiver werden könnte: 104 Bürgervorschläge für nahezu alle Bereiche sind eingereicht worden. Und auch hier reicht der Bogen wieder von „kaum bemerkt“ bis „heftig diskutiert“. So bekamen beispielsweise die Bürgervorschläge Baumbepflanzung in der Altstadt lediglich 3 „Gefällt mir“ und kein „Gefällt mir nicht“ sowie der Vorschlag eines Spielplatzes auf dem Seilerberg gerade mal 5 „Gefällt mir“ und ein „Gefällt mir nicht“. Deutlich höher lagen die Abstimmungszahlen bei den Bürgervorschlägen für den Bau einer Jugendherberge mit 166 „Gefällt mir“ und 30 „Gefällt mir nicht“ sowie der Bau eines Rad-/Fußweges Berthelsdorfer Straße zwischen Freiberg und Zug mit 128 „Gefällt mir“ und 20 „Gefällt mir nicht“.

Oberbürgermeister Krüger ist sich sicher, dass der Bürgerhaushalt ein wichtiger Schritt für eine transparentere Verwaltung ist. „Viele Vorgänge werden für unsere Bürger damit leichter greifbar und nachvollziehbar.“ Ziel des Bürgerhaushaltes ist neben der Transparenz des Haushaltes und seiner Prozesse auch die Stärkung des Dialoges zwischen Bürgern und Verwaltung. „Er ist ein Weg, wie sich Bürger aktiv einbringen können.“ Dass das von den Freibergern angenommen wurde, zeigt das Ergebnis“ freut sich Krüger. „Ich möchte, dass der Bürgerwille künftig deutlich mehr die Geschicke unserer Stadt mitbestimmt.“

Dass das Ergebnis nicht repräsentativ sein kann, ist dem Stadtoberhaupt klar. Jedoch „hat jeder Freiberger die Möglichkeit gehabt, sich einzubringen.“

Nun dienen die Ergebnisse den Stadträten als Grundlage für ihren Beschluss zum Mittelfristigen Investitionsprogramm (MIP). Das Ergebnis wird im IV. Quartal unter Bürgerhaushalt-Freiberg.de veröffentlicht.

Abstimmen konnten ausschließlich in Freiberg gemeldete Bürgerinnen und Bürger sowie in Freiberg Steuerpflichtige. Dazu waren bei der online-Abstimmung neben einem öffentlichen Benutzernamen Vor- und Nachname sowie komplette Anschrift und E-Mail-Adresse anzugeben. Damit sollte eine Mehrfachabstimmung durch einzelne ausgeschlossen werden.

Weiter abgestimmt werden kann noch zum Pilotprojekt des Bürgerhaushaltes, der Kronkorkenaktion. Hier haben sich seit Mai dieses Jahres 380 Bürger beteiligt und zudem über 220 auf postalischem Weg, wobei hier der Großteil mit mehr als 200 Stimmen auf den "Kinderzoo im Zoo" entfällt. Elektronisch hat der Kinderzoo weitere 192 Stimmern erhalten, die Gestaltung des Umfeldes des Lutherbrunnens erhielt hier bis heute 89 Stimmen, die Uni im Grünen 99.
Für die Kronkorkenaktion, bei der es um die Verteilung der 10.000 Euro von der Freiberger Brauerei auf die drei Projekte geht, kann noch bis Ende November abgestimmt werden.


Mittelsachsen – Freiberg mittendrin

Der Verwaltungssitz des Landkreises Mittelsachsen befindet sich in Freiberg. Für Bürger der 53 mittelsächsischen Kommunen, davon 21 Städte, ist er Ansprechpartner u.a. für KfZ-Zulassungen oder Kindergeldanträge und betreibt das Jobcenter Mittelsachsen.

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