10.07.2018

Freiberg hat zweiten Bürgerhaushalt offiziell gestartet

Nun kann bis einschließlich 13. August, 18 Uhr abgestimmt werden, wo in den kommenden Jahren in Freiberg investiert werden soll.

Oberbürgermeister Sven Krüger und Kämmerin Viola Schönherr gaben heute Abend gemeinsam den Startschuss für die Beteiligung aller Bürger. Zur Auftaktveranstaltung im Rathaus waren gerade mal 16 Interessierte, darunter einige Stadträte, gekommen. Jedoch stimmten bereits während der Veranstaltung erste Freiberger ab.

"Rund 53 Millionen Euro, davon 20 Millionen Euro Eigenmittel, stehen im Mittelfristigen Investitionsprogramm der Stadt zur Verfügung – entscheiden Sie mit, welche Projekte aufgenommen und umgesetzt werden“, lädt OB Krüger zum Abstimmen ein. Er stellte mögliche Vorhaben und Maßnahmen vor. Insgesamt gibt es 35 Vorschläge aus der Verwaltung, darunter zahlreiche Straßenausbauten, Investitionen bei den Feuerwehren, Neu- und Anbauten bei Kitas und Schulen, der Wiederaufbau des Hornbrunnens oder Maßnahmen zum Hochwasserschutz. Zudem können, wie schon beim ersten Bürgerhaushalt vor zwei Jahren, auch Bürger wieder Vorschläge einreichen.

Neu ist dieses Mal: Die eingereichten Bürgervorschläge werden schnellstmöglich geprüft. Das Ergebnis wird dann mit dem Bürgervorschlag gemeinsam online zum Abstimmen veröffentlicht. So soll für den Bürger sofort ersichtlich sein, ob der Vorschlag durch die Verwaltung umgesetzt werden könnte, oder u.a. gar nicht in der Zuständigkeit der Stadt Freiberg liegt. Trifft letzteres zu, dann würde dieser Vorschlag zwar zur Information freigegeben, jedoch kann über ihn dann nicht abgestimmt werden.

Am ersten Bürgerhaushalt 2016 hatten sich knapp 1.000 Freiberger beteiligt und mehr als 100 eigene Vorschläge eingereicht. Diese hatte die Verwaltung aufgenommen und untersucht. Viele davon sind bereits umgesetzt: u.a. die Wasserspielanlage im Albertpark, der Kleinkindspielplatz im Tierpark wird Ende dieses Monats freigegeben, die Kameraden der Feuerwehr haben neue und vor allem einheitliche Kleidung bekommen, mit großen Blumenkübeln auf dem Obermarkt zog mehr Grün in der Altstadt (die Petersstraße soll folgen) und außerdem ist der Belag des Fußweges im Bereich des Seniorenheims Johannishof erneuert worden.
„Der erste Bürgerhaushalt hat gezeigt, dass es auch viele kleine Wünsche gibt, die wichtig sind – auch wichtig, um die Unzufriedenheit zu beseitigen. Denn auch das ist uns wichtig. Darum haben wir hoffentlich bis 13. August ein gutes Ergebnis.“

Für alle Bürger der Stadt Freiberg, die keinen Zugang zum Internet haben, erscheint am kommenden Freitag ein Amtsblatt zum Bürgerhaushalt. Hier kann ebenfalls abgestimmt werden.

Teilnehmen können ausschließlich in Freiberg gemeldete Bürgerinnen und Bürger sowie in Freiberg Steuerpflichtige. Dazu ist bei der Abstimmung neben Vor- und Nachname die komplette Anschrift anzugeben, bei der online-Abstimmung zudem ein öffentlicher Benutzername und die E-Mail-Adresse. Damit wird eine Mehrfachabstimmung durch Einzelne ausgeschlossen, denn jeder kann dies nur einmal tun.

Die Abstimmungsergebnisse des Bürgerhaushaltes werden ebenfalls auf buergerhaushalt-freiberg.de veröffentlicht. Hier wird auch nach dem Beschluss des Haushaltes darüber informiert, welche Vorschläge aufgenommen werden konnten bzw. welche nicht oder erst zu einem späteren Zeitpunkt realisierbar sind.

„Wir können uns in Freiberg zwar viel, aber doch nicht alles leisten. Deshalb müssen wir Prioritäten setzen. Das wollen wir gemeinsam mit allen Freibergerinnen und Freibergern tun“, betont OB Krüger. „Gestalten Sie Freiberg mit! Jede Stimme zählt!“


Mittelsachsen – Freiberg mittendrin

Der Verwaltungssitz des Landkreises Mittelsachsen befindet sich in Freiberg. Für Bürger der 53 mittelsächsischen Kommunen, davon 21 Städte, ist er Ansprechpartner u.a. für KfZ-Zulassungen oder Kindergeldanträge und betreibt das Jobcenter Mittelsachsen.

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