16.09.2021 | Pressemitteilung

Stadtratssitzung am 16. September entfällt

Die 20. Stadtratssitzung  am Donnerstag, dem 16. September, entfällt. Bei einem Update des kommunalen Informationssystems im Sommer ist ein technischer Fehler aufgetreten. Dadurch sind Zweifel an der ordnungsgemäßen Ladung der Stadträte für die Sitzung am 16. September angezeigt. Sollten sich die Zweifel bestätigen, wäre die Rechtssicherheit aller bei der Sitzung gefassten Beschlüsse möglicherweise nicht gegeben und die Beschlüsse müssten unter Umständen erneut gefasst werden. Deshalb hat Oberbürgermeister Sven Krüger am 15. September nach Abstimmung mit den Mitgliedern des Ältestenrates und der Unteren Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises Mittelsachsen entscheiden müssen, dass die 20. Sitzung des Stadtrat nicht stattfinden kann.

Die vorgesehene Tagesordnung wird auf die kommende Sitzung am 7. Oktober übertragen.

 


Mittelsachsen – Freiberg mittendrin

Der Verwaltungssitz des Landkreises Mittelsachsen befindet sich in Freiberg. Für Bürger der 53 mittelsächsischen Kommunen, davon 21 Städte, ist er Ansprechpartner u.a. für KfZ-Zulassungen oder Kindergeldanträge und betreibt das Jobcenter Mittelsachsen.

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